Sollten Proteste auf Straßen verboten werden? Nur Abstimmen.
127 Stimmen
16 Antworten
Das ist praktisch auch nicht möglich. Das Demonstrationsrecht ist im §8 GG verankert. Um das abzuschaffen, benötigt man eine Zweidrittel Mehrheit im Bundestag und Bundesrat. Dann würde es die Meinungsfreiheit nach §5 GG beeinträchtigen. Also müsste man auch den einschränken.
Soll man dann als nächstes die Demokratie verbieten?
Demonstrationen sollte es weiterhin geben dürfen, solange sie weder rechtswidrig sind, angemeldet sind, noch in Gewalt etc enden.
Ich war ja unterwegs, mit dem kleinen Auto. Und dann wollte ich wieder nach Hause. Aber überall standen an strategischen Stellen so Absperren rum, etwas dahinter Polizei. Demo. Klar.
Ich fuhr quasi mehrmals um die Innenstadt herum und meinte, ganz weit in der Oststadt einen Weg gefunden zu haben, da liefen kurz vor mir behende junge Leute mit fast spitzbübischen Bewegungen auf die Straße und blieben da sitzen. Ich dachte: "Die tun das Richtige. Ich such mir einen anderen Weg."
Kehrte also erneut um und hielt neben einem Polizisten. "Ach, entschuldigen Sie, ich versuche schon seit einer Stunde, nach (Stadtteil) zu fahren." Da beugt sich der junge Beamte zu meinem Seitenfenster herunter und sagt mit der entsprechenden Geste lächelnd:
"Ich drück Ihnen weiterhin die Daumen."
:-)Noch!
Scholz will das europaweit etablieren. Und wenn dieser andere da, der mit dem Monatsnamen, doch noch mal irgendwas wird, hat er vor, es auch in den Kolonien durchzusetzen.
Das wäre ja wohl noch schöner. Soweit sind wir noch nicht.
Das bleibt. Und wenn Demonstrationen verboten werden, demonstriere ich dagegen.
Klar! Alle sofort in den Gulag, ab nach Sibirien. So hätten es einige AfDler sicher gern.
Daumendrücken ist ja fester Bestandteil der Ausbildung deutscher Polizisten.