Sollte die AFD verboten werden?
Ich bin kein AFD Anhänger aber ich finde nicht.
Bitte in den Kommentaren Sachlich bleiben!
84 Stimmen
11 Antworten
Nein ich mag sie zwar nicht aber jeder hat seine eigene Meinung und darf die entsprechende Patei wählen
Parteiverbote sind das allerletzte Mittel bei Staatsgefährdung. Das ist die AfD aber nicht und ein Verbot der Opposition kann es in einer Demokratie nicht geben. Dann wäre es tatsächlich vollständig die DDR 2.0
Solange es keine sicheren Gründe dafür gibt nicht (Die lächerlichen Leaks des VS und mancher Meinung zähle ich nicht dazu)
Die Wähler der Afd wird man dadurch auch nicht loß, vor allem nicht die Protestwähler. Die werden nicht sagen "so ich habs versucht jetzt wähle ich eine der Parteien die den Verbotsantrag stellten". Kann dan eben kommen das dan noch krassere Parteien gewählt werden die den Altparteien nicht schmecken.
AUFJEDENFALL und ist auch kurz davor
Wenn die Gerichte nach Prüfung eine Verfassungsfeindlichkeit sehen und das dann so entscheiden.