Sollte der Verfassungsschutz seine Begründung für seine Einschätzung veröffentlichen?

Ja 67%
Nein 33%

30 Stimmen

9 Antworten

Ja

Selbstverständlich. Wir können uns zwar alle denken was drin steht aber nur so wird die Sache transparent. Sonst gibts Seitens der AfD wieder nur Mimimi


Astreix 
Beitragsersteller
 03.05.2025, 08:12

Wieder ein Beweis, dass die Altparteien sich 0 für Transparenz interessieren xD

Lord2k14  03.05.2025, 08:13
@Astreix

Was hat das mit den Altparteien zu tun? Die haben den Bericht nicht verfasst

Astreix 
Beitragsersteller
 03.05.2025, 08:14
@Lord2k14

Fordern aber auch keine Transparenz xD

Lord2k14  03.05.2025, 08:16
@Astreix

Du kannst offensichtlich nicht lesen. Der größte Teil möchte das sehr wohl! Oder trollst du hier wieder für die AfD rum?

Nein

Die internen Details können aufgrund des Persönlichkeitsschutzes und weiterer Ermittlungen sicher nicht veröffentlicht werden.

Aber der Verfassungsschutz hat die Gründe für die Einstufung aerklärt:

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html

Ich finde, mit diesen Inhalten lässt sich diskutieren:

Treffen die Behauptungen auf die AfD zu? Hat die AfD ein Volksverständnis, dass mit unserer Verfassung nicht vereinbar ist? Werden Menschengruppen pauschal abgewertet?

Nein

Nur in so weit, der Verfassungsschutz seine Arbeit nicht gefährdet.

Er darf und sollte niemals seine Quellen offenlegen müssen.

Den nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Ja

Natürlich. als Organ der Rechtspflege ist der Verfassungsschtz zur Transparenz verpflichtet. Ausnahmen kann und darf es nur dann geben, wenn durch die Preisgabe von Informationen brisante Deteils veröffentlich würden, die weitere Ermittlungen erschweren oder unmöglich machen.

Ich finde das Volk hat ein Recht darauf, zu erfahren, warum der Verfassungsschutz sagt "Die AfD ist rechtsextrem"

Immerhin werden so unnötige Spekulationen verhindert.

Die wird sicher zugänglich gemacht, aber das ist letztlich unwichtig, das das Ergebnis schon seit Jahren manifest im Raume stand. Es hat halt nur etwas gedauert bis die Bürokratie mit Sammeln fertig war.