Muss die AfD verboten werden? Jetzt?
46 Stimmen
5 Antworten
Wirklich absolut ekelhafte Aktion. Bin aber der Meinung, dass man sie mit Wahlen schlagen sollte
PS:Wenn wir in einer Links-Grünen Diktatur leben, dann wäre diese Partei schon längst Geschichte. Diktaturen haben nämlich die feine Eigenschaft, Sachen einfach so aus der Luft heraus zu verbieten und nicht erst ein Verfahren anzustossen wo auch noch geschaut werden muss ob überhaupt
Das sollte man. Seit über 'nem Jahr
Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot
Die Hürden für ein Verbot einer Partei sind nicht ohne guten Grund sehr, sehr hoch. Auch wenn eine Mehrheit der Mitglieder der AfD sich jenseits der Grenze des Zulässigen bewegt, braucht es doch noch weit mehr, damit ein Verbotsverfahren aussichtsreich erscheint (sonst wäre es schon längst eingeleitet worden).
Ein Verbotsverfahren schafft in jedem Fall "Märtyrer", und ein Fehlschlag ist Wasser auf die Mühlen der betroffenen Partei.
Eine demokratische Partei mit hohen Zustimmungswerten zu verbieten, ist antidemokratisch und gefährdet die Demokratie dahingehend, dass eine Ersatzpartei wie die Heimat gewählt werden würde.
Finnley
Lass es mich mal so ganz plakativ ausdrücken:
Wer politische Parteien verbieten will - oder verbietet - ist ein Feind der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.