Minderheitsregierung in Sachsen
Jetzt scheint es tatsächlich so zu kommen: CDU und die Mini-SPD in Sachsen bilden eine Minderheitsregierung zusammen. Meint ihr, das kann funktionieren. Und was passiert wenn (Teile) der AfD oder wie angekündigt die Linke für die nötige Mehrheit sorgen werden. Für beide bestehen Unvereinbarkeitsbeschlüse bzw Brandmauern bei der CDU, (bei der SPD nur für die AfD)
13 Stimmen
4 Antworten
Es wird definitiv schwierig, da man dann für jede Entscheidung einzeln noch Leute suchen muss, die das wollen. Aber es ist ja sehr oft so, dass nicht nur die Parteien von einer Koalition sondern auch noch andere Fraktionen für einen Vorschlag abstimmen. Und ich denke wenn manche Gesetze auch durch Zustimmung der AfD durchkommen ist das nicht so dramatisch, weil nur weil man grundsätzlich bei vielen Sachen verschiedene Meinungen hat heißt das nicht, dass man nie der gleichen Meinung sein kann
Ich denke, die Brandmauer der CDU zur AfD wird hier sehr schnell fallen. Da mache ich mir nichts vor, gerade hier in Sachsen ist die CDU eh schon lang am Kuscheln mit den Blauen... Somit wird es wenn, dann eher spannend, wie sich dann die SPD verhalten wird.
Ich tippe aber vor allem darauf, dass das hier in den kommenden Jahren vor allem eins geben wird: Chaos bis Stillstand. Und eventuell auch noch vorgezogene Neuwahlen genau deshalb...
Das kann bei Duldung / Mitentscheidung des BSW funktionieren.
Das BSW kann sie Haltung z.B. zum Ukraine-Krieg behalten, da dies ehedem nicht in Sachsen entschieden wird.
Die hätten beim Wählen eben besser aufpassen sollen. Aber was will man auch verlangen, wenn ein großer Teil der Leute Parteien wie AfD und BSW wählt?
Und der Helmut hat uns Raketenwissenschaftler und Fachkräfte versprochen ...