Haltet ihr ein AfD Verbot auch für aussichtslos?
36 Stimmen
1 Antwort
Ja natürlich, das Gutachten ist ja ein Witz und möchte eigentlich mehr die Meinungsfreiheit eingrenzen. Jeder, der sich objektiv damit auseinander setzt, kann zu keiner anderen Schlussfolgerung kommen.
Nur Ideologisten sehen hier etwas anderes
Wie schön dass >Experte< kein geschützter Begriff ist. Ich bin übrigens Experte für die historische, internationale Anwendung von Atomwaffen in multinationalen Kriegsfällen :)
Ah ja. Welche Experten waren es denn so die das Gutachten als "Witz" bezeichnet haben?
Alleine schon, dass Frau Feaser wegen der Geheimhaltung gelogen hat, sollte dich doch ein bisschen zum Nachdenken bringen.
Sie behauptete, dass es geheimgehalten wird, um Quellen zu schützen.
Jedoch liegen diesem Gutachten ausnahmslos öffentliche Aussagen aus Social Media, Wahlkampfveranstaltungen und sonstigen Auftritten vor, die größtenteils vollumfänglich von der Meinungsäußerung gedeckt sind. Sie wollte also aus anderen Gründen nicht, dass es komplett veröffentlicht wird... Jetzt wissen wir auch, welche das waren.
Aber solche Kleinigkeiten stören dich anscheinend nicht, wenn es gegen die richtigen geht.
Und nein, dass es jemand direkt als "Witz" betitelt hat, kann ich nicht belegen, da dass meine eigene Meinung dazu ist.
„Das ist keine seriöse Arbeit – das nähert sich einem Fall für die Psychiatrie“ ist jedoch schon sehr nah an meiner Aussage dran, die z.B. der SPD Politiker Mathias Brodkorb tätigte
Also bist letztlich du der Meinung dass es ein Witz ist. Zu Brodkorb habe ich schon hier
etwas geschrieben. Wenn du nicht mehr zu beiten hast...
Also bist letztlich du der Meinung dass es ein Witz ist.
Ja klar. Und ich habe auch nie was anderes behauptet. Oder siehst du das anders? Hast du meine Antwort überhaupt verstanden?
Nur weil du persönlich ihn nicht schätzt, ist er in diesem Bereich vermutlich trotzdem kompetenter als du.
Und ich habe auch nie was anderes behauptet.
Nein, du behauptest
Gut, dass sich Experten die Mühe machen und dann ein entsprechendes Statement dazu abgeben.
Zu dem einen habe ich jetzt bereits etwas geschrieben, nämlich dass die in der betreffenden Frage herausgegriffenen Beispiele schlicht am Thema vorbei gehen. Also, wo sind nun die anderen Experten? Und denkst du beim Verfassungsschutz sitzen keine Experten? Ich habe es schon ab und an erlebt das es auch bei Experten unterschiedliche Meinungen gibt.
Nebenbei, wenn das alles so ein Witz ist, wie erklärst du dir dann dass die jeweiligen Einstufungen der AfD sowohl auf Bundes- wie auf Landesebene vor Gericht alle Bestand hatten? Sitzen dann in den Gerichten auch keine Experten und deren Entscheidungen sind Witze?
Diese Berufung ist bereits gescheitert
Diese auch
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-sachsen-einstufung-100.html
Welche Erfolgsaussichten die Berufung in anderen Bundesländern hat kannst du dir sicher selbst ausmalen. Nochmal, bisher hat die AfD in KEINEM EINZIGEN diesbezüglichen Fall vor Gericht recht bekommen. Kein Witz.
Die bestimmt genau so erfolgreich werden. Meine Güte, wie witzig...
Ich habe großen Respekt vor unserem Rechtsstaat. Wie kommst du darauf dass ich ihn nicht hätte. Natürlich steht es der AfD zu ihr Geld weiter mit offensichtlich sinnlosen Klagen zu verschleudern. Der Rechtsstaat hat doch bereits reagiert, oder nicht?
Gut dass du die 1.100 Seiten für uns gelesen und sie juristisch bewertet hast.