Hälfte der Deutschen hält AfD bedrohlich wie NSDAP - 57,7% sagen die AfD sei rechtsextrem! Warum hört man nicht aufs Volk und stuft die AfD rechtsextrem ein?
Also der Verfassungsschutz. Die AfD als gesichert rechtsextrem.
Quelle:
AfD: Hälfte der Deutschen hält Partei für ähnlich bedrohlich wie NSDAP - DER SPIEGEL
12 Stimmen
2 Antworten
- Die als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte AfD könne theoretisch herabgestuft werden, so Haldenwang. Das sei aber "äußerst unwahrscheinlich".
- Die Partei könne, zweitens, Verdachtsfall bleiben oder,
- drittens, hochgestuft werden und dann als erwiesen rechtsextremistisch gelten.
Quelle:
Das neue Gutachten vom Verfassungsschutz liegt noch nicht vor. Dann wird man weitersehen...
Und in Teilen gilt die AfD doch heute bereits als gesichert rechtsextrem. Stört das deren Wähler? Nö...
Meine persönliche Meinung ist, dass die AfD rechtsextrem ist und dass ein Verbotsverfahren völlig überfällig und auch erfolgversprechend ist.
Jedoch will ich nicht in einem Land leben, in dem Parteien per Volksentscheid verboten werden. Ironischerweise wäre das nämlich undemokratisch.
Im Fall der AfD sehe ich es jedoch so, dass es möglich ist, genug Beweise zusammenzutragen, um per Gerichtsurteil (also durch sachgerechte Auslegung unserer niedergeschriebenen Gesetze) ein Verbot zu erwirken.