Findet ihr es positiv, dass sich die Bundesländer nicht vereinnahmen lassen?
23 Stimmen
8 Antworten
Ein pro-AfD Account auf X als Quelle, der die BILD als Quelle nimmt.
Wie viel daran wahr ist, ist denke ich mal klar.
Der Titel ist immer noch Quatsch, war er gestern schon. Lies den Artikel und verbreite nicht immer so einen Blödsinn. Ach, ich vergaß, das ist ja dein einziger Sinn und Zweck hier: Blinde AfD-Propaganda verbreiten.
Die Verfassungsschutzbehörden der Länder sind nicht an die Einstufung des Bundesverfassungsschutzes gebunden, sondern führen ihre eigenen Prüfungen und Einstufungen durch. Ein bisschen überbordender Föderalismus vielleicht, aber völlig normal und hat mit Blockade nichts zu tun.
Ja, ich finde es schon gut, dass sich viele Bundesländer nicht einfach vereinnahmen lassen. Das zeigt, dass unser System noch funktioniert.
Was ich auch nachvollziehbar finde, ist die Kritik am Verfassungsschutz. Ich finde es ehrlich gesagt ziemlich fragwürdig, dass man immer wieder versucht, die AfD verbieten zu wollen – nur weil sie gerade stark ist. Ein Parteiverbot würde meiner Meinung nach nichts bringen. Im Gegenteil, das würde nur mehr Leute dazu bringen, die Demokratie generell infrage zu stellen.
Wenn jemand durch faire Wahlen Stimmen bekommt, sollte man sich lieber politisch mit deren Positionen auseinandersetzen, statt direkt nach einem Verbot zu rufen. Das hat nichts damit zu tun, ein Fan dieser Partei zu sein. Ich persönlich halte einfach nichts davon, Toleranz nur dann gelten zu lassen, wenn einem die Meinung passt.
Ich finde, wer wirklich die Demokratie schützen will, sollte dafür sorgen, dass es fair bleibt – auch wenn man mit bestimmten Parteien nicht einverstanden ist.
LG
nur weil sie gerade stark ist.
Vor allem ist die AfD rechtsextrem. Und das nicht erst seit letztem Freitag.
Eine Einstufung als das, was die AfD auch ist, ist außerdem noch lange kein Verbotsverfahren. Man muss also nicht herum plärren und so tun, als stünde ein AfD-Verbot kurz bevor.
Du hast recht, dass eine Einstufung als rechtsextrem nicht automatisch ein Verbot bedeutet. Aber trotzdem ist es doch so, dass immer wieder öffentlich über ein Verbot diskutiert wird – sei es in Medien, durch Politiker oder durch Anträge auf Beobachtung. Genau das meinte ich: Wenn ständig das Verbot einer demokratisch gewählten Partei im Raum steht, wirft das bei vielen Menschen Fragen zur politischen Neutralität und Fairness auf.
Genau das meinte ich auch. Sorry, wenn ich jetzt etwas unverschämt rüberkomme, aber ich kriege einen Lachanfall, wenn ich schon wieder sowas wie "Verbot einer demokratisch gewählten Partei" höre/lese.
Ein Verbot der AfD wird NICHT gefordert, "nur weil sie gerade stark ist". Es wird auch NICHT gefordert, nur weil die AfD "demokratisch gewählt" wurde. Sondern es wird gefordert, weil die AfD
!!! RECHTSEXTREM !!!und damit eine Bedrohung für die freiheitlich-demoktatische Grundordnung in Deutschland ist! Wenn die Demokratie auf dem Spiel steht, dann ist jede "politische Neutralität" und "Fairness" gegenüber einer staatsgefährdenden Partei sowieso komplett fehl am Platz - da kann die noch so "demokratisch gewählt" sein!
Ich lebe und arbeite sehr gerne in Deutschland und habe hier auch viele Freunde, die mir immens viel bedeuten. Mein Leben in diesem Land möchte ich nur sehr ungern verlieren, nur weil a) ich kein "Biodeutscher" bin und b) Leute wie du meint, ihr müsstet wegen einer falschen Auffassung von Demokratie eine verfassungsfeindliche Partei bemitleiden.
Genau das meinte ich auch. Sorry, wenn ich jetzt etwas unverschämt rüberkomme, aber ich kriege einen Lachanfall, wenn ich schon wieder sowas wie "Verbot einer demokratisch gewählten Partei" höre/lese.
Ein Verbot der AfD wird NICHT gefordert, "nur weil sie gerade stark ist". Es wird auch NICHT gefordert, nur weil die AfD "demokratisch gewählt" wurde. Sondern es wird gefordert, weil die AfD
Ich habe schon verstanden, worauf du hinauswillst – trotzdem wollte ich auf die Widersprüche eingehen. Denn was hat das noch mit Demokratie zu tun, wenn man nicht fair bleibt? Wie gesagt, es wird darüber diskutiert, aber es besteht trotzdem die Möglichkeit, dass die Partei verboten wird.
Und genau da liegt für mich der Widerspruch! Du meintest ja, die AfD werde nicht verboten, weil sie die stärkste Kraft ist. Aber da liegst du meiner Meinung nach falsch. Nach meinen Informationen versuchen gerade deswegen viele, genau das zu erreichen – um die AfD zu schwächen. Sie liegt aktuell bei etwa 25 %, sogar vor der CDU. Und genau deshalb wollen viele sie verbieten, weil sie Angst davor haben, dass sie noch stärker wird. Genau wie du gesagt hast: Viele haben Angst, Freunde zu verlieren, wenn sie sich mit dem Thema ehrlich auseinandersetzen.
Ich kenne die Partei selbst nicht gut genug, um ein eindeutiges Urteil zu fällen – und ich würde auch keine vorschnellen Behauptungen aufstellen. Ob das alles wirklich so ist, kann niemand zu 100 % sagen. Ich glaube jedenfalls nicht alles, was irgendwelche Medien behaupten. Man sollte lieber alles kritisch hinterfragen, statt alles blind zu glauben.
!!! RECHTSEXTREM !!!
und damit eine Bedrohung für die freiheitlich-demoktatische Grundordnung in Deutschland ist! Wenn die Demokratie auf dem Spiel steht, dann ist jede "politische Neutralität" und "Fairness" gegenüber einer staatsgefährdenden Partei sowieso komplett fehl am Platz - da kann die noch so "demokratisch gewählt" sein!
Ich lebe und arbeite sehr gerne in Deutschland und habe hier auch viele Freunde, die mir immens viel bedeuten. Mein Leben in diesem Land möchte ich nur sehr ungern verlieren, nur weil a) ich kein "Biodeutscher" bin und b) Leute wie du meint, ihr müsstet wegen einer falschen Auffassung von Demokratie eine verfassungsfeindliche Partei bemitleiden.
Ob die AfD rechtsextrem ist oder nicht, sollte jeder für sich selbst entscheiden. Für mich ist die AfD einfach eine Partei wie jede andere auch. Ich finde Linksextremismus genauso schlimm wie Rechtsextremismus – nur wird über linke Extreme viel seltener diskutiert, obwohl beides absolut gefährlich ist.
Ob die AfD wirklich eine Bedrohung darstellt, kann niemand mit Sicherheit sagen – nur weil in ihrem Parteiprogramm gewisse Dinge stehen. Viele tun so, als könnten sie jetzt schon vorhersagen, dass die AfD "ganz schlimm" ist. Aber ob sie das wirklich ist, muss jeder für sich selbst beurteilen. Für mich persönlich ist sie einfach nur eine weitere Partei.
Ehrlich gesagt finde ich es generell sinnlos, überhaupt Parteien zu wählen – nicht zuletzt wegen all dem, was in der Geschichte passiert ist, wie z. B. den Weltkriegen.
Und genau deswegen sage ich: Eure sogenannte „Toleranz“ ist für mich der größte Betrug. Wenn jemand links oder in der Mitte steht, wird Toleranz großgeschrieben – aber sobald jemand eher rechts denkt, ist die Toleranz plötzlich vorbei? Als ob nur linke Meinungen die einzig richtigen wären. Am Ende ist es doch egal, ob jemand politisch links oder rechts steht – es ist einfach dumm, jede Meinung sofort politisch einzuordnen oder abzuwerten.
Fakt ist: Jeder Mensch sollte seine Meinung frei äußern dürfen, ohne deswegen diskriminiert oder abgestempelt zu werden. Ganz egal, um welche Partei es geht – ob jemand sie als extrem empfindet oder nicht, sollte jeder selbst für sich entscheiden.
Ich sag's dir ehrlich: Du liegst hier meiner Meinung nach auf der falschen Spur. Ich bin nicht mal AfD-Wähler, falls du das denkst. Aber meine Toleranz ist eben echt – und nicht so scheinheilig. Für mich steht Fairness immer an erster Stelle, ganz egal worum es geht. Mir geht’s auch nicht darum, die AfD zu verteidigen – ich will nur deutlich machen, wie wichtig es ist, fair zu bleiben. Auch wenn man jemanden nicht mag oder anderer Meinung ist, sollte man trotzdem gerecht bleiben.
Wer das nicht kann – wie du es gerade gezeigt hast – sorgt genau dafür, dass Menschen anfangen, an der Demokratie zu zweifeln. Deshalb bleib fair, egal ob du jemanden magst oder nicht. Genau das ist der Kern echter Demokratie.
Was meinen die denn mit Blockade? Wollen die eine blaue Mauer um die Bundesländer ziehen oder was?
Die AfD kann ja gerne gegen das Urteil klagen, aber die müssen da wirklich keine große Show drum machen.
Und ich weiß nicht, was du mit ,,...die Bundesländer nicht vereinnahmen lassen?" meinst, aber Bundesländer sind keine Personen, die können nicht entscheiden, was sie tun und was nicht. Die können sich auch nicht ,,vereinnahmen" lassen. Ich guck aber mal kurz aus dem Fenster... Ne, hier ist noch nichts vereinnahmt.
und das nicht erst seit der neuerlichen Einstufung des Verfassungsschutzes. Das wissen auch die Bundesländer und alle Wähler dieser Partei ganz genau.
Sollte diese BILD-Schlagzeile überhaupt stimmen, dann ist die Frage, was sich die Bundesländer von ihrer Blockadehaltung bzw. Realitätsverweigerung versprechen.
Fakten anzuerkennen und die AfD als das zu benennen, was sie ist, ist schließlich noch lange kein Verbotsverfahren. Ein solches hat hohe Hürden. Da reicht eine Einstufung als rechtsextrem noch längst nicht. Wer also direkt ein AfD-Verbot fürchtet, sollte mal den Ball flach halten.
Du kannst es mit Fakten versuchen, bringt nur leider nix 🤷.