2025 / Wann und wie ist die neue Regierung handlungsfaehig?
- Das wie ist genauso wichtig ! Stichworte: Minderheitsregierung, Mehrheitsbeschaffung, totale Brandmauer, Verfassungsschutz, Neuwahl usw. .
Diskusionshilfe: Jan 2025 Tagesschau Video: Ende des Rechtsstaats
14 Stimmen
3 Antworten
April/Mai
Hängt ganz von den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen ab.
- Dieser realistischen Prognose kann ich zu 50% zustimmen.
- Leider sind meine Prognosen fuer die anderen 50% nicht so positiv wenn ich an die letzten, zeitnahen Landtagswahlen im Osten Deutschlands zurueck denke.
Tja, ich beziehe mich auch nur auf Aussagen, die Experten errechnet haben. Natürlich kann es länger dauern. Nichts desto trotz bleibt die alte Regierung so lange im Amt, bis es eine neue gibt. Wir werden es nehmen müssen, wie es kommt.
Letztlich kommt es aber darauf an, was der Wähler sich da zusammen wählt.
Egal wie die Wahl ausgeht. Alle Parteien sind in der Pflicht eine Regierung zu bilden und die Abstimmung des Volkes zu akzeptieren, ohne wenn und aber.
Das magst Du so sehen, das ist aber eine völlig unpolitische Sichtweise.
Du vergisst, dass der Wille des Volkes ab Wahltag 18 Uhr
keine Rolle mehr spielt. Dann drehen sich die Parteien
nur noch um sich selbst.
Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Konstituierende Sitzung des Bundestags spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfinden muss.
Aber es darf bezweifelt werden, dass es so schnell eine Regierung geben wird, Koalitionsverhandlungen können dauern...
Im Durchschnitt wurde bislang nach 54 Tagen ein Bundeskanzler gewählt, es gab aber Ausreißer, zuletzt 2017, wo Merkel 171 Tage brauchte oder eine Wahl vorher mit 86 Tagen.
Lassen wir uns überraschen!