Würde eine absolute Mehrheit für die AfD in einem Bundesland zu einer AfD-Regierung führen und akzeptiert werden?
Vertraut ihr dem deutschen Rechtsstaat?
Wird versucht die Wahl rückgängig zu machen, das Gerichte die Regierungsbildung behindern, das es Massendemonstrationen und Krawalle geben könnte, das die anderen Parteien Neuwahlen herbeiführen möchten, das versucht wird die bisherige Regierung so lange wie möglich im Amt zu halten?
5 Antworten
Bei einer absoluten Mehrheit ist auch von einer Alleinregierung auszugehen.
Und ja, in einer Demokratie ist das zu akzeptieren.
Natürlich wird es Kräfte geben, die dagegen auf die Straße gehen.
Solange sie friedlich bleiben, ist das auch vollkommen legitim.
Niemals ... egal welches Abstimmungsergbnis die AfD erzielt, es wird immer irgendjemand dafür sorgen, dass es zu einem der folgenden Ereignisse kommt:
- Fehler bei der Stimmauszählung
- Fehler in der Software PC-Wahl
- Fehler bei der Übermittlung der Stimmen
- Fehler bei der Berechnung der Sitzverteilung
- Vorwürfe von Wahlbetrug
... um nur die gängisten Ereignisse aus der jüngsten Vergangenheit zu nennen.
Die Mächtigen dieser Welt werden eine AfD an der Regierung nicht zulassen - egal ob auf Bundes- oder Landesebene.
Dagegen wird man kaum etwas machen können...
Weder hat man etwas gegen einen Grünen, oder Linken MP gemacht, oder machen können, noch in den USA gegen Trump.
Allerdings wird das im Bund, oder Westen nicht passieren. Und selbst im Osten wird es jetzt plötzlich durch das BSW schwer, weil die die linken Populisten 'abgreifen'.
Wenn die AfD regieren möchte, dann wird sie eine etwaige absolute Mehrheit auch nutzen, um eine AfD-Regierung zu installieren.
Rechtlich kann man sie nicht davon abhalten und ein Demonstrationsmarsch ist kein Verfassungsorgan.
Nein. Zudem sollte niemand Rechtsextremisten akzeptieren.