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Meinung des Tages: Nach Großspenden an AfD und BSW: Sollte es absolute Obergrenzen für Parteispenden geben?

Viele Privatpersonen und Unternehmen spenden regelmäßig an Parteien. Nach jüngsten Großspenden an AfD und BSW stellt sich allerdings die Frage danach, ob generelle Obergrenzen für Parteispenden sinnvoll wären...

Großspenden an AfD und BSW

Politische Parteien sind für ihre Arbeit häufig auf die Gelder privater Spenden angewiesen. Vor wenigen Tagen erhielt die AfD eine Großspende von 1.500.000€. Beim Spender handelte es sich um den Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker. Stöcker erregte 2021 Aufsehen dadurch, dass er sich und weiteren Mitarbeitern einen eignes entwickelten, aber nicht zugelassenen Corona-Impfstoff spritzte.

Auch das BSW erhielt im März 2024 zur Parteigründung eine Großspende. Mit stolzen 4.090.000 Euro stellt die Spende des Unternehmers Thomas Stanger eine der bislang größten in der Geschichte der Bundesrepublik dar.

Offenlegungspflicht von Spenden ab 35.000€

Laut § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes müssen Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, von Parteien öffentlich gemacht werden. Die Seite des Bundestages listet für das Jahr 2024 detailliert höhere Spenden sowie den / die Spender auf.

Spenden über 10.000 Euro veröffentlichen die Parteien um zwei Jahre verzögert in ihren Rechenschaftsberichten.

Angst vor politischem Einfluss von Privatpersonen

Stöckers Spende an die AfD wird vom Verein LobbyControl kritisiert. Der Verein befürchtet, dass Privatpersonen und Unternehmen durch vergleichbar hohe Spenden einen zu großen Einfluss auf die Politik gewinnen könnten. Demnach plädiert man für eine Obergrenze für Parteispenden, die's in vielen europäischen Staaten bereits gibt.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte es eine absolute Obergrenze für Parteispenden geben, um den Einfluss von Privatpersonen und Unternehmen zu beschränken?
  • Reicht die momentane Veröffentlichungspflicht von aktuell 10.000€ aus, um Transparenz bei den Spenden herzustellen?
  • Ist es vertretbar, dass manche Parteien durch Großspenden einen Vorteil gegenüber anderen politischen Parteien erlangen?
  • Habt Ihr eine Partei schon einmal finanziell unterstützt? Falls ja / nein: Was sind die Gründe hierfür?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ja, es sollte Obergrenzen für Spenden geben, weil... 47%
Nein, ich denke, dass es keine Grenzen geben sollte, da... 43%
Andere Meinung und zwar... 9%
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Ist Metro Karte von Vorteil als Privatperson alles im einen Geschäft Qualität die gleiche?

Durch einem Kumpel der Selbständig habe ich meine eigene Metro Karte, ich war auch noch nicht drin aber die Sachen sollen da billiger sein, ich war da noch nicht einkaufen. Wie ist es dort ist es von Vorteil.

Ich habe eine Frau und 2 kleine Kinder ( Tochter 3 Jahre und Sohn 2 Monate ) und einkaufen tue ich folgend.

Getränke kaufe ich im Getränkemarkt ( verschiedene. ) Wasser, Feuchtsäfte für Kinder und Wein.

Sonst habe ich so meine Läden

Fleisch 2x im Monat bei Landschlachterei Jensen

Bei Fische Schmidt kaufe ich vielleicht 3 - 4 im Jahr Fisch ein

Brot bei Bäcker Pritsch kaufe ich mein Brot und Brötchen.

Sonst so Sachen wie Tomaten, Milch, Kartoffeln und Co eigentlich nur auf den Bauernmarkt.

Der Rest Kosmetikprodukte, Klopapier, Spülmittel und Co. bei Dm.

Nudeln kaufen wir meistens bei Edeka oder Lidl und zwar nur Nudeln das kann da schon vorkommen das da ein Einkaufswagen nur mit Nudeln ist.

Schokolade, Chips, Cola und Co. Essen bzw. Trinken wir nicht und auch nicht meine Kinder da ich es denen in diesen Alter nicht erlaube, wenn meine Kinder 18 Jahre alt sind dürfen die es dann selber entscheiden ob sie diese Sachen zu sich nehmen wollen.

Unser Einkauf kostet uns im Monat im Durchschnitt zwischen 500 - 650 € was wir ausgeben.

Lohnt es sich eine Metrokarte zu haben, da wir nur 4 Leute sind sind die Sachen günstiger in gleicher Qualität.

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