Politischer & religiöser Extremismus

502 Mitglieder, 3.711 Beiträge

Rechtsextremismus besteuern – warum nicht dummes Denken teurer machen?

Stellt euch vor, jede Reichskriegsflagge, jedes rechtsextreme Konzert oder jede „besorgte Bürger“-Demo müsste eine saftige Sondersteuer zahlen. Könnte man so nicht Rechtsextremismus unattraktiver machen und gleichzeitig den Staatshaushalt aufbessern? Vielleicht gäb’s dann mehr Geld für Bildung – oder zumindest Schilder mit „Nazis zahlen mehr“. Was meint ihr: Genial oder totaler Quatsch?

Ist ein ethnischer Volksbegriff rechtsextrem?

Das Grundgesetz kennt einen ethnischen Volksbegriff. So heißt es in Art. 116 Abs. 1 GG : Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. Den Vätern und Müttern des Grundgesetzes war also klar, dass neben der Staatsbürgerschaft auch ein ethnisches Volk besteht. Der Verfassungsschutz betrachtet diese Vorstellung heute ironischerweise als verfassungswidrig. Auf seiner Homepage schreibt er über einen rechten Verein: So vertreten die Führungspersonen des IfS ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis und streben ein ethnokulturell möglichst homogenes Staatsvolk an. Die propagierte Vorstellung, dass es ein deutsches Volk jenseits des im Grundgesetz als der Gesamtheit der deutschen Staatsangehörigen definierten Staatsvolkes gebe, impliziert eine Herabsetzung von eingebürgerten Staatsangehörigen zu Deutschen zweiter Klasse. Anlässlich der heutigen Hochstufung der AfD zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung äußerte der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Sinan Selen: Maßgeblich für unsere Bewertung ist das die AfD prägende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen in Deutschland abwertet und in ihrer Menschenwürde verletzt. Anders ausgedrückt: Wer glaubt, dass es außerhalb der Staatsbürgerschaft so etwas wie ein ethnisches deutsches Volk gibt, das sich durch Abstammung auszeichnet, ist für den Verfassungsschutz ein Rechtsextremist. Bei anderen Völkern hat damit seltsamerweise niemand ein Problem. Bei Deutschen ist dies aber auf einmal höchst gefährlich. Der Journalist Jan A. Karon schreibt dazu: https://x.com/jannibal_/status/1918290606616436950 Ich denke damit hat Jan A. Karon Recht. Ist ein ethnischer Volksbegriff für Euch rechtsextrem?
Nein.71%
Ja.29%
66 Stimmen

Antifa oder HJ?

Guten Tag, ich hatte heute Mittag eine Diskussion mit einem meiner Freunde (mittlerweile nicht mehr), in welcher er behauptete, es sei besser sich als Jugendlicher in der Hitlerjugend zu begeistern, als in der Antifa. Ich fande das schon eine sehr problematische Aussage, weswegen ich mich auch direkt klar von ihm distanziert habe. Wie steht ihr dazu? Meint ihr auch, dass die Hitlerjugend besser ist, als die Antifa, auch darauf bezogen, was sie vertreten (unter Anderem auch geschichtlich/gesellschaftlich)?
Hitlerjugend (Mit Begründung)
Antifa
34 Stimmen

Demonstration der "Freien Sachsen" nach rassistischer Anzeige in Sebnitz

Nach rassistischer Anzeige im Sebnitzer Amtsblatt: Solidaritätsdemo der "Freien Sachsen" In Sebnitz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben sich am Montagabend rund 450 Personen an einer Demonstration der rechtsextremen "Freien Sachsen" beteiligt. Dies hat die Polizei MDR SACHSEN bestätigt. Die "Freien Sachsen" wollten sich nach eigenen Angaben mit einem Handwerksmeister aus Sebnitz solidarisieren. Dieser hatte mit einer rassistischen Stellenanzeige im Amtsblatt der Stadt bundesweit Kritik ausgelöst. Aufgerufen zur Demo hatte der frühere NPD-Kreisvorsitzende Max Schreiber, der für die "Freien Sachsen" unter anderem im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sitzt. Im sozialen Netzwerk Facebook hatte Schreiber für die "Solidaritätsdemo für den Dachdeckermeister aus Sebnitz" und für Meinungsfreiheit geworben. Die Kleinstpartei "Freie Sachsen" wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Partei eingestuft und beobachtet. Weitere Informationen Live Einblicke von Leuten, die da unterwegs waren: TikTok Video