Was bedeutet es wenn ein Fahrzeug beschlagnahmt wird?
Jemanden ist mal ein 1200€ E Scooter beschlagnahmt worden. Es gibt halt nicht nur die für 200-300€ sondern teilweise bis über 3000€. Kann die Polizei diese Roller bzw. nicht zugelassene Fahrzeuge beschlagnahmen?? Was bedeutet das dann?
6 Antworten
im Rahmen von Straf- oder Bußgeldverfahren dürfen Fahrzeuge sichergestellt werden
z.B.
§ 6 PflVG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)
§ 6 (Pflichtversicherungsgesetz) = Straftat
E-Scooter | Ihre Rechte und Pflichten | einfach erklärt vom Rechtsanwalt (kannengiesser-sauer.de)
Kann die Polizei diese Roller bzw. nicht zugelassene Fahrzeuge beschlagnahmen?
Ja, das kann sie, es ist die Polizei. Völlig wurscht, wie viel das Teil gekostet hat.
Etwas zu beschlagnahmen hat einen Grund. Dieser Grund wird nicht negiert dadurch, dass der Gegenstand einen erheblichen Wert darstellt. Und eine Beschlagnahme hat nicht den Grund, widerrechtlich Eigentum zu erwerben.
Ok, heißt das jetzt das man sein Scooter nie wieder sieht?
Das heißt es nicht. Und darüber kann ich auch keine Aussage treffen, denn ich kenne den Fall nicht.
es ist kein Fall passiert aber ich mein dann fängt man auch nicht viele viele Wochen für einen Scooter zu arbeiten wenn das Geld am Ende für die Tonne ist. Ich glaub ich lass es, da kann man sich selbst für die Hälfte etwas sinnvolleres kaufen anstatt mit 45 km/h auf nem e Scooter die Gegend unsicher zu machen...
Am Ende ist der Scooter von der Polizei weg und man ärgert sich über den plan...
Ein Fahrzeug kann zur Gefahrenabwehr beschlagnahmt werden, wenn davon auszugehen ist, dass der Täter damit weitere Straftaten begehen könnte. Beispiel Fahren ohne Versicherung bei einem Fahrzeug, das versichert werden kann.
Es kann sichergestellt werden, wenn nicht klar ist, ob der Täter damit eine Straftat begangen hat. Beispiel mögliches Frisieren des Fahrzeugs ohne eindeutigen Nachweis.
Es kann dauerhaft eingezogen werden, wenn der Täter damit wiederholt Straftaten begangen hat oder deren Begehung ausdrücklich ankündigt, Beispiel Fahren ohne Fahrerlaubnis nach Fahrerlaubnisentzug.
auch für e-scooter ist ein kennzeichen (bzw ne aufgeklebte versicherungsplakette) pflicht. ähnlich wie für roller, autos, motorräder. wenn dieses nicht vorhanden ist, oder ggf. abgelaufen - dann kann die polizei des fahrzeug stilllegen und beschlagnahmen. weil es am verkehr teilnimmt obwohl es dies nicht darf.
um des fahrzeug wieder zu bekommen musst dir n gültigen versicherungsschutz holen, diesen zur polizei bringen, dann kannst damit dein fahrzeug wieder mitnehmen.
sollte was anderes sein (bei autos gibts da ne menge, z.b. nicht eingetragene tuningteile ... bei escooter ggf auch) - dann wird meist ein gutachten erstellt und dann muss des ganze behoben werden.
...
edit - weils nicht genau hervorgeht. kann natürlich auch sein, dass z.b. die bank den scooter beschlagnahmt weil er finanziert wurde und der inhaber dann kein geld mehr zahlt.
Ich kann das Fahrzeug aber nicht versichern weil es nicht zulässig zum fahren ist
dein ernst? oder stellst dich jetzt einfach so dumm? dann ises erst recht kein wunder wenn man es beschlagnahmt. wenn es nicht im straßenverkehr zulässig ist, darfst du es dort nicht fahren.
Ja die für 20 km/h die zugelassen sind, sind aber soo langsam. Wo bleibt der Kick? 😂😂 Da brauch ich schon die 40 km/h aufm e Scooter und bergab noch schneller!
Da hat der "Jemand" entweder seine Schulden nicht bezahlt.
Was für Schulden?
Dann wäre das Fahrzeug gepfändet worden. Pfänden und beschlagnahmen sind nicht dasselbe.
😂 naja...
das hier ist aber ein ganz anderes Thema
Heißt, auch ein nicht zugelassenes Auto sprich welches nicht verkehrssicher ist und z.b. 80.000€ kostet kann die Polizei ,,klauen“? Ich hab bewusst klauen gesagt weil es ist sehr extrem. Es ist das gleiche als würde die Polizei sagen: du bist ein paar Kilometer zu flott gefahren, dein Auto ist zu schnell das nehmen wir dir weg, sag tschüss!!