Nachbar parkt sein Moped auf dem Gehweg direkt vor meine Wohnung?
Hallo, ich wohne im Erdgeschoss und jemand parkt sein Moped immer neben mein Fenster (Babyzimmer) Es ist zu laut für mein Baby , er kann nicht gut schlafen... Was kann ich machen ? Er will nichts hören... und parkt immer neben mein Fenster...
Kann die Polizei etwas machen ? theoretisch darf man nicht am Gehweg Parken oder?
Nur als Erklärung: Er will selber nicht sein Moped neben sein Wohnung haben...
(es gibt platz genug...)
Danke :)
6 Antworten
Dann sprich mit deinem Nachbar? Vielleicht lässt sich eine gemeinsame Lösung finden :)
Parken auf dem Gehweg ist nicht zulässig, auch nicht für Motorräder, Mopeds, Mofas und Co., auch wenn es idR. geduldet wird. Zuständig für den ruhenden Verkehr ist allerdings zunächst mal das Ordnungsamt, und erst nachrangig die Polizei (z.B. wenn der ruhende Verkehr den fließenden Verkehr behindert und das OA nicht mehr erreichbar ist).
Hier hätten eigentlich auch Gartenbesitzer und Laternenmast-Aufsteller Anzeigen verdient (Foto: Bert Ungerer)
Leider steht nirgendwo in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) explizit ein Satz wie „Das Halten und Parken auf Gehwegen mit Kfz ist nicht gestattet.“
Dennoch ist das Gehwegparkverbot in der StVO enthalten, jedoch lediglich implizit bzw. im Umkehrschluss:
§ 12 (4) StVO schreibt vor: "Zum Parken ist der rechte
Seitenstreifen, dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte
Parkstreifen, zu benutzen..." Also nicht die Gehwege!
§ 12 (4a) StVO: „Ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt, so ist hierzu
nur der rechte Gehweg, in Einbahnstraßen der rechte oder linke Gehweg
zu benutzen." Also ist es generell auf Gehwegen verboten (und leider
gibt es Ausnahmen).
Nur als Erklärung: Er will selber nicht sein Moped neben
sein Wohnung haben...
(es gibt platz genug...)
er will kein Lösung suchen, kann die Polizei wirklich etwas machen?
Wenn das Mopped den Vorschriften entspricht, nein.
Unfug. Kraftfahrzeuge dürfen nur auf Gehwegen parken, wenn dies ausdrücklich durch entsprechende Beschilderung erlaubt ist. Das gilt auch für Mopeds.Solche Ordnungswidrigkeiten werden wohl nur solange geduldet, bis sich jemand dadurch belästigt fühlt – wie im konkreten Fall.
Solche Owis werden geduldet weil die Moppedfahrer einfach am längeren Hebel sitzen.
Wenn man da einem zu sehr auf den Schlips tritt parken die eben am nächsten Samstag mal in der Innenstadt alle absolut vorschriftsmäßig. Das hat schon in einigen Städten ein solches Verkehrschaos angerichtet, daß die Stadt da ganz ganz schnell eingeknickt ist. Es ist nämlich absolut nicht im öffentlichen Interesse, daß sich die Moppedfahrer alle streng nach § verhalten.
Wenn das Mopped den Vorschriften entspricht, nein. Akzeptiere es einfach oder zieh aufs einsame Land