In Ungarn Nummernschild abgeschraubt. Anhänger wegen TÜV abgelaufen. Warum?

5 Antworten

Die ungarische Behörde hat den Verstoß gar nicht zu ahnden.

Die überzogene HU Frist ist ein Verstoß gegen den §29 StVZO, eine deutsche Vorschrift, die Vorführpflicht zur HU ruht zu dem, solange sich das Fahrzeug nicht im Geltungsbereich der StVZO befindet.

einen Verstoß gegen deutsches Recht, hat auch nur eine deutsche Behörde zu ahnden.

Zumal das außerhalb Deutschlands gar kein Verstoß ist. Das Fahrzeug unterliegt deutschem Zulassunsgrecht und nicht dem ungarischen.

Ahnden dürfen die nur, wenn von dem Fahrzeug eine unmittelbare Gefahr ausgeht, keine abgelaufene HU.

Ausländische Behörden tun das immer wieder gerne, weil es Geld bringt und weil die Deutschen sich sowas immer gefallen lassen.

Ein Einzug der Kennzeichen ist auch nur zulässig, wenn von dem Fahrzeug eine unmittelbare Gefahr für die Verkehrssicherheit ausgeht, es also aufgrund technischer Mängel stillgelegt werdenbzw dessen Weiterfahr unterbunden werden muss.

DocSchneider  19.06.2018, 10:28

Stimmt, das ist eine rein nationale (deutsche) Angelegenheit.
Ich kann mir auch vorstellen, dass die ungarischen Beamten nicht unbedingt den Sinn der HU-Plakette kennen und vermutet haben, die Zulassung sei erloschen.

Zuerst mal die Frage ist sowas überhaupt zulässig ?

Dazu zunächst die Erklärung, es zählt hierbei das ungarische Recht, nicht das deutsche Recht.

Ob das nach deren Statuten rechtmäßig war oder nicht, kann man Dir nur nach eingehender Rechtskenntnis der dortigen Gesetzeslage sagen.

Es gibt abseits des deustchen Rechts in einigen Ländern einige aus hiesiger Sicht extrem unterschiedliche Dinge, die man hier nicht einmal für möglich halten würde.

Ein kleines Beispiel einer solchen Kuriosität, die Schweiz, da weiß ich eine Sache. Wenn man mit einem frisierten Mofa in die Schweiz fährt und lässt sich erwischen, nimmt der Polizist - in Einklang mit der dortigen Rechtslage! - einen fetten Akkubohrer raus und bohrt ein großes Loch volle Kanne quer durch den Zylinder.

Damit hat sicjh die Weiterfahrt erst einmal erledigt und ja, sowas ist dort gestattet.

Es wäre demnach möglich, dass auch die Kennzeichenaktion in Ungarn rechtmäßig ist, mag sein. Auskunft wird ein ungarischer Anwalt sicherlich geben können.

Den ich kann den Anhänger jetzt Zuhause gar nicht nutzen.

Richtig, was die in Ungarn überhaupt nicht interessieren muss.

Was soll ich unternehmen ?

2 Möglichkeiten:

1.)

Zum Landratsamt gehen und die Sache erklären und neue Schilder machen lassen.

Darauf wirds wohl rauslaufen, ja. Dies scheint die kostengünstigste und zeitsparende Möglichkeit zu sein, mit der Sache um zu gehen.

2.)

Nach Ungarn fahren, einen Rechtsanwalt suchen, den beauftragen, die Sache zu klären.

Kostet Zeit, Geld - und zwar Deines - und es ist doch fraglich, obs was bringt - aber wenn es nichts bringt, gibt es immerhin noch die Möglichkeit 1.)

Ich weiss nun nicht was ich machen soll

Zum Landratsamt gehen, den Verlust des Schildes erklären, wenn nötig ein Kurzzeitkennzeichen geben lassen, zum TÜV fahren und mit der Bescheinigung dann neue Schilder machen und stempeln lassen .

Die Schilder werden für autoschiebereien benötigt. Da hilft nur, Anzeige bei der Pol.

Das ist illegal. Waren das echte Polizisten? Ich glaube, da ist der Bekannte irgendwelchen Betruegern aufgesessen.

Auslaendische Behoerden duerfen maximal Bussgeld berechnen oder bei schweren technischen Maengeln bestimmen, dass Fahrzeug bzw. Anhaenger stehen bleiben und nicht weiter im Verkehr bewegt werden duerfen.

Das Nummernschild zu entfernen und den Fahrzeugschein einzubehalten ist Diebstahl. Ohne Nummernschild und Fahrzeugpapiere zu fahren, ist noch illegaler als mit abgelaufenem TUEV.

feinerle  13.06.2018, 11:14
Das Nummernschild zu entfernen und den Fahrzeugschein einzubehalten ist Diebstahl.

Wenn die Polizei sowas macht, nennt man das nicht Diebstahl sondern Sicherstellung oder Beschlagnahme, je nachdem.

Und dann ist das erlaubt.

Auslaendische Behoerden duerfen maximal Bussgeld berechnen oder bei schweren technischen Maengeln bestimmen, dass Fahrzeug bzw. Anhaenger stehen bleiben und nicht weiter im Verkehr bewegt werden duerfen.

Ach ja? Und das weißt Du sicher? Ich meine Du kannst die Rechtsvorschrift der ungarischen Gesetzgebung benennen, nach dem das so bestimmt wurde?

Weil ohne diese ganz genaue und exakte Kenntnis würde ich sowas nicht einmal annähernd behaupten wollen.

Schaible  13.06.2018, 11:17
@feinerle

Solange ein Fahrzeug nicht in eine Straftat verwickelt ist, darf die Polizei nicht das Kennzeichen beschlagnahmen. Was voellig unlogisch ist: die Polizei laesst im Anschluss das Fahrzeug ohne Papiere und Kennzeichen weiterfahren!!!

feinerle  13.06.2018, 11:23
@Schaible
Solange ein Fahrzeug nicht in eine Straftat verwickelt ist, darf die Polizei nicht das Kennzeichen beschlagnahmen.

Bis Du Dir sicher, dass die ungarische Gesetzgebung genau das besagt?

Du solltest bitte niemals von der hiesigen Rechtssprechung oder dem Gesetzesrahmen auf den anderer Länder schließen.

Deswegen habe ich das Beispiel in meiner Antwort mit der Schweiz beschrieben, das wäre hier absolut unlogisch und komplett undenkbar, dennoch ist es ist dort statthafrt.

Ohne eine klare Darstellung der ungarischen (NICHT DEUTSCHEN!) Rechtlage in rein faktischer Natur ist es nicht möglich, aus dem Bauch raus Antworten zu geben.

Was voellig unlogisch ist: die Polizei laesst im Anschluss das Fahrzeug ohne Papiere und Kennzeichen weiterfahren!!!

Hier ja.

Nur ob das dort unlogisch ist??????

Wie gesagt, das kann nur ein Rechtsgelehrter aus Ungarn abschließend beurteilen.

Es zählt nicht das "Rechtsempfinden", das kümmert niemals jemanden. Ausschlißlich die Buchstaben des Gestzbuches interessieren und die können von den hiesigen sich meilenweit unterscheiden.

Zudem, vielleicht war es hlab rechtmäßig?

Kennzeichen und Papiere weg, Fahrzeug stillegen, keinen Meter mehr bewegen könnte selbst hier logisch klingen.

Nur dann haben sich die einschreiteitenden Pozelanten gedacht, lass den zudem aus dem Land fahren, wenn der erstmal draußen ist, kräht kein Hahn mehr danach, von außen muss man sich so nicht hinterher mit dem Unfug herumschlagen, der kommt nie wieder und gut.

Quasi die Einfachheitsmethode.