Frage an Polizist/innen - Polizeikontrolle?

Die Person hat sich allerdings noch nicht auffällig verhalten, es gibt also noch keinen Verdacht, außer die verweigerten Tests an sich.

Dann würde ich auch erst gar nicht anfangen mit Tests. Diese werden erst durchgeführt oder angeboten, wenn irgendwas vorgefallen ist oder gerade vorfällt, welches einen Verdacht begründet.

Also wenn jemand zuvor komisch gefahren ist, Schlangenlinien, unsicheres Kurvenverhalten, nicht angepasste Geschwindigkeit (nicht nur zu schnell sondern auch zu langsam), abrupte Bremsungen oder Beschleunigungsvorgänge, ein Unfall vielleicht gar oder gewisse Verkehrsverstöße oder wenn das Verhalten oder Feststellungen in der Kontrolle selbst dazu Anlass bieten würde, Geruch vielleicht, Körperhaltung, äußeres Erscheinungsbild, aus diesen ganzen Dingen ergibt dies ein Gesamtbild, welcher auf die vorherige Einnahme gewisser Stoffe überhaupt oder in nicht akzeptablen Mengen schließen lässt. Dann werden diese Tests angeboten. Sonst nicht.

Man bietet diese Tests erst an, wenn auch die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, die Person auch gegen ihren Willen zu einer Blutenthame zu führen, nicht einfach mal so quer Feld Beet durch den Wald.

und die kontrollierte Person verweigert alle freiwilligen Tests

Dann erkläre ich den Verdacht, die Festnahme zur Durchführung strafprozessualer Maßnahmen. Damit ist dann eine Blutprobe gemeint.

Dabei weise ich auch nochmal darauf hin, dass die angebotenen Tests diese Maßnahme bei negativem Ergebnis der kontrollierten Person ersparen könnten, die Sache abkürzen und er bei negativ dann auch bald einfach so seinen Weg fortsetzen kann. Oder aber, er geht halt mit, einen Weg vorbei gibt es nicht.

Oftmals wird, so dieser Umstand verinnerlicht wird, dass es keinen Weg vorbei gibt, dann aus einem vorherigen Nein zu angebotenen Tests ein Ja, weil klar wird, es ist einfacher vor Ort klar zu stellen, da ist nichts.

Blut/Urin und auch Schnell/Alkoholtests

Es gibt keinen Blutschnelltest.

Ich denke, dass diese Test auch schon mal bei Vermutungen vorgeschlagen werden,

Nein. Erst wenn man eine Blutentnahme auch rechtlich begründen kann, werden Schnelltests überhaupt erst angeboten.

Einerseits aus rechtlichen Gründen, andererseits will man ja auch nicht dastehen, das Gegenüber leht ab und dann muss man sagen: "... jap, dann halt nicht, gute Weiterfahrt...."

es steht ja soweit ich weiß jedem Polizisten frei, ob er einen Drogentest vorschlägt und wie weit er dem Ganzen nachgeht

Negativ. Im Gegenteil, wenn ein Verdacht begründbar ist, so MUSS ein Polizeibeamter diesen Weg gehen, zwingend. Tut er das nicht, ist das eine Straftat durch den Polizeibeamten, eine sogenannte Strafvereitelung im Amt. Dafür zieht man dann auch ganz schnell seine Uniform aus und darf in Zukunft z.B. irgendwo als Pförtner arbeiten.

Es ist zudem ganz genau geregelt, was ein Polizeibeamter hierbei wann exakt zu tun hat. Das wird sich nicht ausgedacht, dazu gibt es neben den gesetzlichen Vorschriften auch Durchführungsverordnungen.

Die Verweigerung der Test darf nicht als Indiz für Konsum gewertet werden!

Wenn objektiv kein körperliches Merkmal für Konsum spricht, kann/darf keine Blutprobe erfolgen.

Diese Maßnahmen würden ja gar nicht in Erwägung gezogen, wenn es keinen Anlass gäbe.

Unsinnig also.

Gruß S.

Sämtliche von dir aufgezählten Tests werden doch nur bei einem Verdacht vorgeschlagen? Die werden ja nicht immer vorgeschlagen.

ich habe in meinen bisher 45 Jahren als Kraftfahrer bei vielleicht 5-10 Verkehrskontrollen nur einmal überhaupt die Frage gehört: Haben sie Alkohol getrunken? Pusten oder sonstwas musste ich noch nie.

Was heißt anders reagieren? Denke Mal der Polizist hat einen gewissen Rahmen wo er sich bewegen kann aber im ganzen wird das alles geregelt sein wie hier zu verfahren ist.