Bußgeld trotz Parkscheibe?
Ich stelle mir folgende Frage: Bekommt man ein Bußgeld auch wenn man die Parkscheibe (nicht das Auto) umstellt z.B. von 8 auf 10 Uhr?
So ist es nämlich einem Bekannten ergangen: Er hat auf 10 gestellt und ein Bußgeld mit Tatzeit 10:01 bis 10:15 bekommen.
6 Antworten
Ja, das kann passieren.
Entweder hat man ihn dabei gesehen oder der Autoreifen wurde vorher markiert. Dann sieht man nämlich eindeutig ob das Auto bewegt wurde oder nicht.
Aha. Und das Wetter schützt dich jetzt von einer Straftat?
Man darf höchstens dann länger an so einem Ort parken wenn es extrem viel geschneit hat und die Straßen nicht geräumt wurden sodass man nicht in der Lager war das Auto zu entfernen.
"Straftat"> das ist nur Parken von einem Auto... Also bitte.
Mimimi.
Ja selbstverständlich. Die Regelung dient dazu, die Parkzeit zu begrenzen. Anders gesagt: Er hat länger geparkt als erlaubt.
Nach Ablauf der maximalen Parkzeit ist der Parkplatz zu verlassen. Die Parkscheibe einfach neu stellen ist nicht erlaubt.
§13 StVO
(2) Wird im Bereich eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone (Zeichen 290.1 und 290.2) oder einer Parkraumbewirtschaftungszone (Zeichen 314.1 und 314.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben, ist das Halten und Parken nur erlaubt
1. für die Zeit, die auf dem Zusatzzeichen angegeben ist,...
Parkscheibe gilt nur, wenn man gerade auf den Stellplatz gefahren ist.
Nachstellen der Parkscheibe ohne das Fahrzeug zu bewegen (man muss m.W. den Stellplatz dazu so verlassen, dass ein anderer die Chance hat, diesen zu belegen) ist wie Parken nach Ablauf der Parkzeit. Eher noch schlimmer, weil man ja absichtlich behumst.
Ab wieviel umdrehungen gilt das Auto als bewegt?
Kannste nicht lesen oder wisste nicht?
Da steht "das Fahrzeug zu bewegen (man muss m.W. deStellplatz dazu so verlassen, dass ein anderer die Chance hat, diesen zu belegen)."
Also wegfahren, eine Runde und dann wiederkommen.
Und wenn ich durch Zufall die Markierung wieder so abstelle, wie sie ursprünglich war? Kriege ich dann auch ein Ticket?
Und genau mit solchen absolut idiotischen Fragen ist der Beweis erbracht das die Zukunft der Rente besiegelt ist.
Wieso zum Teufel kann man das ganze nicht einfach so akzeptieren wie es geregelt ist? Die Regeln gelten für jeden und da stellst du oder sonst irgendjemand keine Ausnahme dar. Das Fahrzeug vor- und zurück zu bewegen erfüllt nunmal nicht den Zweck und verstößt gegen die Regelung.
ist gut.
Wie nurlinkehaende schon schreibt, muss man den Platz verlassen haben, damit ein anderer Verk.teiln. die Chance zum Parken auf dem nun freien Platz hat.
Es gibt eben Menschen, die auch mal etwas hinterfragen, denn sonst würde die Menschheit nicht vorankommen.
Der Fortschritt ist durchaus an Fragen und Antworten gekoppelt, die Menschheit verschwendet allerdings geistige Güter aufgrund solcher dummen Fragen wie deiner.
Wenn deine Frage wenigstens halbwegs Sinn ergeben würde wäre es vertretbar, diese Frage und die darauffolgende Verteidigung deiner Seits lässt allerdings drauf schließen das du entweder einen sehr geringen geistigen Verstand besitzt oder einfach nur Lust daran hast dumme Fragen zu stellen.
Jeder vernünftig denkende Mensch kommt entweder gar nicht erst auf einen solchen Geistesblitz, falls doch, dann ist er in der Lage sich das ganze selbst zu beantworten. Deine Frage lässt sich also dahingehend selbst beantworten das man das eigene Hirn verwendet (ich verweise hier auf den von dir genannten Fortschritt) und die Reifen schlicht und einfach markiert womit sich deine Frage bzw. dein "Problem" erübrigt.
Es ist aber immer wieder faszinierend wie leicht es manchen fällt Fragen zu stellen die darauf ausgelegt sind einfachste Regelungen weiter zu hinterfragen, gleichzeitig aber selbst unfähig sind einfach auch mal das eigene Hirn anzustrengen und selbst eine Lösung zu finden.
Es ist heutzutage offenbar eine schwindende Fähigkeit selbstbewusst aufzutreten und problem/- lösungsorientiert zu arbeiten bzw. zu denken. Entsteht ein Problem hat man die Möglichkeit aus eigener Anstrengung eine Lösung zu finden oder lässt dies einfach andere für sich erledigen. Ersteres bringt den Fortschritt voran, zweiteres bremst ihn.
Ordne deine Argumentation selbst zu.
ich hinterfrage, ob es sinn macht, allen regeln, die aufgestellt sind zu folgen. das hast du eben nicht verstanden. schliesslich bin ich ein mensch und kein pawlowscher hund, der blind alles macht und seinem "herren" gehorcht.
Meister der Fragen: Es ist genau der Sinn einer Zone mit Parkscheibe, dass nach der vorgesehenen Parkzeit auch jemand anders dort parken darf.
Sonst wäre die Parkscheibe ganz einfach ü b e r f l ü s s i g.
Und nun machen wir bitte nicht nochmal einen auf Schweinchen Schlau.
Statt dir dann aber irgendwelche sinnlose Fragen auszudenken solltest du dir selbst die Frage stellen ob du überhaupt in der Lage bist in einer Gesellschaft zu leben.
Es ist nunmal eine Tatsache das eine Gesellschaft wie unsere nur mit klar strukturierten Regeln funktionieren kann und die Regelung mit einer Parkscheibe ist wohl keine die man großartig hinterfragen muss da diese sich eigentlich von selbst erklärt.
Ok, mag stimmen. Nur ich frage mich immer warum Regeln für "uns" gelten sollen während die Regelmacher sie nicht befolgen müssen. Da gibt es viele Beispiele: Priester und Kindesmissbrauch, Politiker und Bestechnung, Steuerhinterzieher, Polizisten, die ständig freigesprochen werden bei Vergehen...
Und wenn man etwas komisch ist, dann heißt es: Das sind aber die Regeln. Mir ist einfach suspekt, dass er aufgeschrieben wurde, obwohl die Scheibe umgestellt war. Ich erkläre mir das damit, dass die Stadt Geld braucht, damit sie unter der Hand irgendjemanden einen lukrativen Auftrag zuschieben kann oder so....
Beispiele gibt es ja genug. (vgl. Österreich)
Die Regeln gelten eben nicht für jeden gleich. vgl. meinen Post weiter unten. Oder warum kam z.B. Hoeneß so schnell frei?
Diskutiere das bitte mit dem Tiefdruckgebiet auf der Rückseite des Mondes weiter.
Wenn du so wissbegierig bist, was hält dich dann davon ab dich bezüglich einer solchen Regelung durch Recherche schlau zu machen, anstelle dummer fragen?
Das Internet bietet dir Unmengen von Anlaufstellen um dir jede noch so kleinliche Frage zu beantworten, in deinem Fall solltest du dich mit den juristischen Hintergründen befassen um daraus schlauer zu werden. Informiere dich an den richtigen Stellen, dann kannst du dir dumme Fragen wie diese sparen.
Und wenn ich es eigentlich nicht wollte möchte ich dir dennoch eine kurze Antwort auf deine letzten beiden Beiträge geben.
Artikel 3 im Grundgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html
Wenn aber jemand anders verurteilt wurde als du das gerne hättest dann ist das einfach nur dein Problem. Wenn ein Polizist vor Gericht steht kannst du dir sicher sein das dieser sehr gründlich untersucht wird, sollte es zu einem Freispruch kommen hat es seinen Grund.
Was die Politiker betrifft so trifft folgendes zu:
https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t
Politische Immunität ist eine Vertrauensangelegenheit, sollte das Vertrauen nicht mehr gegeben sein kann diese Immunität aufgehoben werden.
Und was den Hoeneß betrifft so reicht es nicht einfach nur das zu verurteilen was offensichtlich ist, man muss auch etwas tiefer graben. Gerichte tun sowas für gewöhnlich und sind deshalb auch zu ihrem Urteil gekommen. Nur weil das Urteil für viele unverständlich ist bedeutet es allerdings nicht das es auch falsch ist, genau dafür gibt es aber auch die Justiz die sich solcher Aufgaben stellt, denn das "normale" Volk ist dazu schlichtweg nicht in der Lage und verurteilt nach Gefühl.
@olfinger: Wir sind im Internet. Das hast Du wohl noch nicht verstanden? Vielleicht solltest Du mal recherchieren was das Internet ist?
Zu Artikel 3: https://www.welt.de/regionales/bayern/article185135998/Polizisten-unter-Verdacht-Verfahren-werden-oft-eingestellt.html
Sind wir wirklich Alle gleich?
"Wenn ein Polizist vor Gericht steht kannst du dir sicher sein das dieser sehr gründlich untersucht wird, sollte es zu einem Freispruch kommen hat es seinen Grund."
->Hast Du dafür Belege?
Ich möchte die Polizeit/Beamten nicht Alle schlecht darstellen, denn viele machen einen guten Job, allerdings wird dort auch sehr viel gelogen und das Gesetz gebrochen.
Die Politessen gehen vorbei und fotografieren die ventilstellung. Manchmal wird ein Strich Reifen Bordstein gemacht. Es wäre besser gewesen vor dem umstellen der Parkzeit das Auto vom Platz zu fahren und neu einzuparken.
Das ist auch nicht ganz ok, weil die Politesse dann Fotos sammeln kann und jederzeit behaupten kann, dass man überzogen hat. Ich finde es nicht in Ordnung. Ganz davon abgesehen können Bilder einfach manipuliert werden heute.
Das haben Politessen nicht nötig.
Warum nicht, wenn die Stadt damit extra Geld machen kann? Es gab schon so viel, dass die Stadt/Land nicht nötig hatte. Z.b. gelöschte Dateien bei Ermittlungen... Jeder weiß gewiss wovon ich spreche. Oder der Fall Mollath.
Da ist es doch ein Leichtes auch Fotos zu faken, damit man mehr Geld bekommt.
Träume weiter.
Wenn man dabei beobachtet wird, schon.
Muss man es aber nicht beweisen? Oder sind Amtsträger über dem Gesetz?
Außerdem meinte er, dass weit und breit keiner zu sehen war. Übrigens kann es doch durchaus sein, dass jemand die Scheibe falsch stellt und dann korrigiert?
Man kann natürlich Einspruch einlegen, dieses steht jedem frei. Hatte schonmal eine ähnliche Situation und kann dir sagen, dass dieser Einspruch meistens abgelehnt wird bzw. sich die Aufregung absolut nicht lohnt.
Wenn keine Markierung vorhanden war, könnte sich ein Einspruch allerdings lohnen.
Mir kam gerade so eine andere Frage in den Sinn: Was ist, wenn er seinen Strich willkürlich macht und dann einfach behauptet, dass das Auto nicht bewegt wurde, weil ja der Strich da ist, wo er ihn gesetzt hat? Was kann man dann machen?
Nennt man das auch einen Rechtsstaat?
Warum sollte jemand vom Ordnungsamt das machen? Die bekommen ja keine Boni für ihre Strafzettel.
Die haben bestimmt Vorgaben, wieviel sie eintreiben müssen. So scharf wie die hier kontrollieren.
Haben sie nicht. Habe selber einen Kumpel beim Ordnungsamt, die haben weder Vorgaben noch kassieren sie irgendwelche Boni.
Und Du meinst er würde es bei Dir zugeben? Damit er beliebt ist?
Aber es regnet bei uns ordentlich....