Ab wann ist ein Gerichtsurteil rechtskräftig?
Zu welchem Zeitpunkt gilt ein Urteil als geltendes Recht?
Ein Amts- bzw. Landgericht hat ein Urteil gesprochen. Auf Berufung wurde verzichtet
Ab wann kann man dies als Präzedenzfall anwenden und ebenso "beklagen"?
6 Antworten
wenn beide auf berufung verzichtet haben sofort
Meines Wissens, wenn die Frist in Berufung zu gehen abgelaufen ist, bzw. wenn beide Parteien sofort auf Berufung verzichten und der Richter noch im Gerichtssaal das Urteil für rechtskräftig erklärt!
Hier http://www.123recht.net/forum_topic.asp?topic_id=39532 g u t nachzulesen.
4 Wochen üblicherweise!
Wenn auf Berufung verzichtet wurde, ist das Urteil sofort rechtskräftig.
Präzedenzfälle, wie im amerikanischen "Recht", gibt es bei uns nicht. Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofes sind etwas anderes. Aber ein Urteil eines Amts- oder Landgerichts interessiert mich in einem anderen Bezirk wenig. (Überspitzt ausgedrückt.)
Oh, sehe gerade in Ihrem Profil, dass Sie Jurist sind. Noch passender :-)
Hallo Herr Wolf Richter! Ich finds lustig, dass gerade Sie mit Ihrem Nachnamen die beste Antwort auf die Frage geben können :-) Sie sind ja förmlich prädestiniert dafür :-)