Wurde der BND bestochen,um die AfD als rechtsextrem einzustufen?
Wurde das bewusst und demonstrativ durchgeführt weil vielen Herrschaften die Gesichter der AfD nicht passen und es so gern hätte wie sie es wollten obwohl es so nicht ist?
7 Antworten
Also wenn der BND bestochen wurde, dann wurde die falsche Behörde bestochen. Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat damit nichts zu tun. ;)
Und die Einstufung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beruht wohl eher auf objektiven Fakten und nicht auf finanziellen Gefälligkeiten, denn die müssen sie ja auch dann den Gerichten darlegen, wenn ihre Einstufung juristisch überprüft wird. Wir leben ja nicht in einer Bananenrepublik.
Im übrigen hat die AfD bereits 2018 ein eigenes Gutachten, bei einem Verfassungsrechtler in Auftrag gegeben und der hat sie gewarnt. Aber sie wollten nicht mal auf ihren eigenen Experten hören.
Im Oktober 2018 hatte die AfD den Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek beauftragt, ein Kurzgutachten zu erstellen, um genau zu verhindern, was nun eingetreten ist: Eine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch und eine damit verbundene umfassende Beobachtung durch den Verfassungsschutz. In diesem Gutachten betonte Murswiek klar, welche „Äußerungen und Verhaltensweisen zur Beobachtung führen können und deshalb unterlassen werden sollten.“
Konkret empfahl Murswiek der AfD unter anderem, pauschalisierende und menschenverachtende Äußerungen strikt zu vermeiden. Besonders problematisch seien Äußerungen, die direkt oder indirekt die Menschenwürde angreifen, Ausländer pauschal diskriminieren oder rechtsextreme Ideologien wie Ethnopluralismus (also die Ideologie von Martin Sellner) propagieren. Außerdem warnte Murswiek ausdrücklich davor, Kooperationen mit Extremisten zu pflegen oder deren Aussagen unkommentiert stehenzulassen.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/gesichert-rechtsextrem-gutachten/
Wurde der BND bestochen,
Wenn überhaupt, dann das Bundesamt für Verfassungschutz.
um die AfD als rechtsextrem einzustufen?
Die AfD stuft sich doch selbst schon seit 2019 in Teilen für verfassungsfeindlich ein. Das ergab die „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ der Partei unter Leitung des AfD-Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig.
In der Auswertung heißt es, dass „8 Anhaltspunkte vom Bundesamt für Verfassungsschutz nachvollziehbar aufgeführt“ seien, 34 Anhaltspunkte „inhaltlich mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar sind, ohne verfassungsfeindlich zu sein“. In rund 110 Fällen sieht die AfD Klärungsbedarf.
Als Beispiel für eine Äußerung, die sich mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbaren lässt, wird die Forderung der Stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, genannt, „alle Moscheen vom Verfassungsschutz“ überwachen zu lassen. Auch der thüringische AfD-Landesvorsitzende Höcke kommt in dem Bericht vor. Seine Aussage, die „drei ‚M‘ – Moscheen, Mohammed und Muezzin“ müssten am Bosporus enden, sehen Verfassungsschützer als Hinweis darauf, dass die AfD verfassungsfeindlich ist.
Wohlgemerkt – das stammt aus einem Bericht der AfD über die AfD!
Alex
Nö. War nur logisch, dass das irgendwann passieren wird.
Hat nicht erst vor ein par Tagen, die Polizei so eine rechte Terrorzelle aufgedeckt wo alle Beschuldigten die AFD verehren?
Der BND könnte recht gehabt haben und es wird Zeit für ein Verbotsverfahren. Die AFD scheint nur Terroristen hervor zu bringen
Nein dafür wurde keiner bestochen und es war nicht der BND sondern der Verfassungsschutz welcher die Einstufung vorgenommen hat.