Wird es vor der Reaktivierung der Wehrpflicht eine GG-Abstimmung zum Thema Frauen geben??
Und hätte die wohl Erfolgs Aussichten?
3 Antworten
Dazu müßte sich jemand bereit erklären, dieses Fass aufzumachen und ich bezweifle, daß das jemand freiwillig tun wird.
Naja, ich gehe davon aus, daß wir eine Wehrpflicht, wie wir sie hatten, nicht mehr bekommen werden. Die zukünftige Wehrpflicht wird aller Wahrscheinlichkeit nach auf Freiwilligkeit basieren. Entsprechend bestünde auch nicht die Notwendigkeit das GG zu ändern.
Aber warum sollte es dann so viel debattiert und gefordert werden?
Die Ausgangssituation ist zunächst einmal, daß wir mehr Soldaten brauchen. Die Diskussion dreht sich nun darum, wie man dies erreichen kann. Eine Wehrpflicht nach altem Muster wäre jedoch nicht nur teuer, sie wäre vor Allem gesellschaftlich nur schwer durchzusetzen. Ruft man sich jetzt noch ins Gedächtnis, wie wenig effektiv die alte Wehrpflicht war, kommt man schnell zu der Erkenntnis, daß ein neues Konzept entwickelt werden muß. Und ich bin mir sehr sicher, daß dieses nicht auf Art. 12a GG basieren wird. Zumal die technische Entwicklung und die militärischen Erfordernisse heute einen anderen Typ von Soldaten bedürfen, als das in der Vergangenheit der Fall war. Sollte es aber wirklich mal zum V-Fall kommen ist mit Art. 12a in seiner jetzigen Fassung bereits eine valide Rechtsgrundlage für eine solche Situation vorhanden.
Wie bereits erläutert, dass Frauen bei einer etwaigen Militärdienstpflicht zum Thema werden, ist eher unwahrscheinlich.
Abgesehen davon ist gegenwärtig nicht ersichtlich, wie es diesbezüglich weitergehen wird.
Pistorius Konzept setzt in erster Linie auf Freiwilligkeit, man hofft, dass man dadurch das erforderliche Personal rekrutieren kann.
Eine aktive Militärdienstpflicht steht derzeit nicht wirklich auf der Agenda, weil verschiedene Faktoren gegen die Umsetzung sprechen, zumindest gegenwärtig.
Wird es vor der Reaktivierung der Wehrpflicht eine GG-Abstimmung zum Thema Frauen geben??
Nicht zwingend ... aber denkbar.
Sehe ich anders aber danke für die antwort