Wird Deutschland bald unregierbar da viele Parteien notwendig werden um für eine Regierung die notwendige Mehrheit zu bekommen?
In der jetzigen Regierung von 3 Parteien gibt es immer wieder Schwierigkeiten das sie sich einigen!
Wie wird es erst wenn noch mehr Parteien notwendig werden?
5 Antworten
Es wird interessant, erheblich schwieriger und Veränderungen gehen langsamer vorran. Sitzungen werden länger dauern und erheblich schwieriger und anstrengender werden. Es wird auch öfters Neuwahlen geben.
Es ist aber nicht ausgeschlossen das es funktionieren kann. Es gab schon Minderheitsregierungen und auf Landes und kommunalebene Beispiele, die zeigen das es funktioniert.
Man ist zukünftig dann dazu gezwungen Gesetze zu erlassen und zu formulieren, die parteiübergreifend über 50% Zustimmung im Bundestag erlangt. Das kann durchaus vorteilhaft werden.
Es kann auch ganz fürchterlich nach hinten losgehen, wie Beispiele im Ausland zeigten.
Grüß Dich peter2023239
Davon kann überhaupt nicht die Rede sein. Wir sind ein demokratischer Staat und die Verfassung gibt vor, damit Deutschland auch regierbar bleibt.
Grundgesetz (Verfassung) für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Meinungsunterschiede, Debatten oder gar Streit ist nicht verfassungswidrig und kein Beweis für Unregierbarkeit. Im äußersten Falle für schlechte Politik.
Unregierbarkeit würde sich ergeben, wenn man mit demokratischen Mitteln versuchen würde, die Demokratie auszuhebeln und dies gelänge. Das ist aber nach der Verfassung verboten:
Nein, sicher ist es so schwieriger aber eben trotzdem lösbar. In anderen Ländern sind Mehrparteien Koalitionen die Norm.
Natürlich, Demokratie bedeutet aber immer Kompromissfindung. Ist öfter mal nicht einfach aber immer weit besser als von einer Partei regiert zu werden die immer recht hat.
Die Zersplitterung der Parteienlandschaft ist ein ernstes Problem. Das Regieren wird nicht einfacher, zumal viele Themen in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vernachlässigt worden sind und die Probleme an allen Fronten größer werden. Da würde man sich schon stabilere Konstellationen wünschen.
Nein.
Aber daran werden wir uns wohl gewöhnen müssen.
Natürlich wäre es mit zwei Parteien einfacher.
Wichtig ist, das die Koalitionspartner die gleichen Werte teilen.
Es gibt doch heute schon Schwierigkeiten das sich die Parteien einigen