Wird der Bundestag aufgelöst und Neuwahlen angesetzt?

8 Antworten

Nein, zur Not genügt auch die relative Mehrheit. Die ist Merz sicher. Und Steinmeier wird ihn dann bestimmt benennen.

Nein, das wird frühstens nach zwei weiteren Wahlgängen überhaupt erwogen werden, wahrscheinlich noch viel später.

Es ist außerdem anzunehmen, dass Merz gewählt werden wird.

Bis es Neuwahlen geben könnte, wäre noch ein langer Weg.

Zuerst müssten die 14 Tage der zweiten Wahlphase vorbei sein und während dieser Zeit kein Kandidat mit absoluter Mehrheit gewählt worden sein. Denn wenn jemand mit absoluter Mehrheit gewählt wird, muss der Bundespräsident diese Person zum Kanzler ernennen.

Erst wenn in der dritten Wahlphase ein Kandidat nur mit relativer Mehrheit gewählt wird, könnte es Neuwahlen geben. Das entscheidet dann aber der Bundespräsident. Er kann alleine entscheiden, ob er den Kandidaten zum Bundeskanzler ernennt, oder ob er den Bundestag auflöst.

Nein. Bevor das passiert, gibt es noch mindestens 2 Wahlgänge. Beim zweiten reicht sogar die einfache Mehrheit.


Agnos2  06.05.2025, 14:55

Einfache Mehrheit ist 51 %

Idris164  06.05.2025, 14:54

Das stimmt nicht

myotis  06.05.2025, 15:01
@Googliesama

Doch, aber dort steht "Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen"...

= beliebig viele Wahlgänge möglich!

myotis  06.05.2025, 15:02
@myotis

Was Du beschreibst (einfache Mehrheit) ist erst die dritte Phase (nach 14 Tagen)