Wie lange dauert so ein Prozess ungefähr r?
Hallo, eine Person führt eine Ehe mit einer Person aus Deutschland. Die Person holt sie nach Deutschland. Es kommt aber zur Trennung.
wie lange dauert es bis die Person nach Deutschland kommen kann und wann können die sich trennen ohne das sie abgeschoben wird
1 Antwort
Das Prinzip der Scheinehe ist die ein Begriff?
Strafe bei Scheinehe
In § 1353 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) steht: „Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet und tragen füreinander Verantwortung.“ Zwar verstoßen Sie durch Eingehen einer Scheinehe genau genommen gegen diesen Paragrafen, doch ist die Scheinehe an sich nicht strafbar – wohl aber damit verbundenes Verhalten.
So entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem wegweisenden Urteil von 1999, dass eine Scheinehe mit Ziel der Aufenthaltserlaubnis mit dem Einschleusen von Ausländern gleichzusetzen ist (Az. 2b Ss 542/99). Machen Sie zu diesem Zweck unrichtige oder unvollständige Aussagen, verstoßen Sie außerdem gegen § 95 Abs. 2 Nr. 2 Aufenthaltsgesetz, AufenthG). Wenn Sie Glück haben, kommen Sie dann mit einer Geldstrafe davon. Im schlimmsten Fall müssen Sie mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren rechnen. Sind bereits 5 Jahre vergangen, können Sie hingegen aufatmen: Nach dieser Zeit verjähren falsche Angaben.
Quelle: https://www.dahag.de/c/ratgeber/auslaenderrecht/binationale-ehe/scheinehe
Mit Sicherheit bekommt die eingeschleuste Holde keinen Aufenthaltstitel.
Frage war: wie lange das dauert