Wie kann der SUPREMECOURT der USA abgesetzt werden?
6 Antworten
Das Supreme Court ist die oberste gerichtliche Instanz in den USA und kann natürlich nicht einfach so abgesetzt werden. Was geht und auch immer wieder diskutiert wird, ist eine Amtszeitbegrenzung für Richter am Supreme Court, so, wie sie in Deutschland z.B. schon für Richter am Bundesverfassungsgericht existiert. Dafür zeichnet sich aber bislang noch keine Mehrheit ab.
So wie die Dinosaurier, Meteoriteneinschlag.
Die leben doch da in der Vergangenheit und sind religiös verblendet. Da muss Platz für was neues her.
Der Supreme Court ist verfassungsmäßig abgesichert.
Deswegen gibt es ja auch immer ein riesiges politisches Gerangel, wenn mal eine der lebenslänglich geltenden Richterstellen neu zu besetzen ist. Traditionell sind diese Richter nicht neutral, sondern politisch positioniert.
auch unsere sind alles andere als ideologiefrei
Völlig anderes Thema.
Das Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.
Die Mitglieder sind auf Lebenszeit gewählt. Absetzen geht wahrscheinlich nur durch eine Spaltung der USA, sprich Bürgerkrieg.
Gar nicht. Die Richter sind auf Lebenszeit ernannt.
Es sagt sehr viel über jemanden aus, der die Absetzung fordert, weil ein Gericht eine Entscheidung getroffen hat, die nicht im Sinne des jeweiligen ist.
Im Grunde sind die Entscheidungen formal richtig, denn der Verfassungszusatz zum Tragen einer Waffe ist nunmal da. Genauso gibt es in der US Verfassung kein Recht auf Abtreibung.
Dir ist schon klar, dass die Republikaner die schlimmsten konservativen Leute mit illegalen Mitteln da rein gesetzt haben. Tramp war sich auch nicht zu Schade einen brutalen Mehrfachvergewaltiger da reinzusetzen.
Dieses Gericht entscheidet nicht über Recht sondern politisch im Sinne von extremen Minderheiten.
Das mag sein. Trotzdem sind die Entscheidungen des Supreme Court zu akzeptieren.
Zumal sie formal korrekt sind.
Die Verfassung ist nunmal so wie sie ist, auch wenn es einem nicht passt.
Es sagt sehr viel über jemanden aus, der die Absetzung fordert, weil ein Gericht eine Entscheidung getroffen hat, die nicht im Sinne des jeweiligen ist
Mich stört dieser Satz.
Zumal das Urteil und die Wahl der Richter stark politisch geprägt ist.
Da darf und muss man als nicht rückständiger Mensch sehr wohl ein solch falsches Urteil anfechten.
Allein dass ein Schwerverbrecher einberufen wurde, zeigt dass es eben da nicht immer mit rechten Dingen zugeht.
Schon gar nicht wenn es um Frauen, Vergewaltigung usw. geht.
Muss ich mir das Unrecht als Frau gefallen lassen?
Wenn man einen brutalen Mehrfachvergewaltiger ins Gericht beruft, bekommt man alleine durch Erpressung jedes Resultat, dass die republikanische Partei wünscht. Und wenns nur um Waehler einfangen geht aus der fundamentalistisch extremen Ecke.
Das Gericht ist eine Farce und ein politisches Instrument.
Du solltest mir solchen Aussagen vorsichtiger umgehen.
Kavanaugh stand deswegen nie vor Gericht und wurde nie verurteilt. Deswegen gilt auch für ihn die Unschuldsvermutung.
Und nochmals. Formal sind die Urteile richtig.
Das Tragen einer Waffe ist in der US Verfassung verankert. Die US Verfassung sieht keinen Schwangerschaftsabbruch vor, deswegen kann man sich auch dabei nicht auf die Verfassung berufen. Demzufolge ist es logisch, dass dieser Punkt von den Bundesstaaten selbst geregelt wird.
Ich denke ich bin mehr als genug Vorsichtig wenn ich 3 (!!) Zeuginnen glaube. Es braucht sehr viel Mut aufzustehen und gegen einen pot. künftigen Richter auszusagen. Wir wissen von me too, dass eine Frau oft auf einen Massenvergewaltiger a la Weilstein und Epstein hinweist.
Ich wette der Kerl und die ganze Mafia war bei Epstein und ist nun gegenseitig in einer kranken Männerseilschaft verbunden.
Das Abtreibung landesweit entschieden werden muss, ist ja wohl logisch. Das Recht in so etwas Grundlegenden kann nicht variieren in einzelnen Bundestaaten.
Dass Vergewaltigungsvorwürfe auch falsch sein können, haben Fälle wie Kachelmann und Türck gezeigt.
Um ehrlich zu sein, wissen wir nicht, was an den Vorwürfen wirklich dran ist. Auch der von dir verlinkte Artikel gibt dazu nichts her.
Wetten kannst du gerne. Am Ende weißt du aber selbst ganz genau, dass du eben nichts weißt. Du vermutest etwas. Mehr nicht.
Kachelmann war mit Sicherheit schuldig, bloss beweisen konnte man es nicht.
Sehr viele Sexualverbrecher werden oder können nicht verurteilt werden, selbst wenn allen klar ist, dass sie es waren. Weil Beweise fehlen oder im Zweifel für den Angeklagten. Der Kachelmannprozess war von Beginn weg unbeweisbar, Den Fall Türk kenne ich nicht.
Der Fall vom Richter waere mit etwas Willen beweisbar. Da die Frauen einen guten Leumund und indirekte Zeugen haben. Aber eben, wenn man solche Richter beruft, kannst dus mit der Verurteilung von Sexualverbrechern vergessen.
Nochmal. Solange eine Vergewaltigung nicht bewiesen ist, gilt die Unschuldsvermutung.
Das ist nunmal so in einem Rechtsstaat. Egal ob dir das gefällt oder nicht.
auch unsere sind alles andere als ideologiefrei