Wie ist eine Einfahrtsschranke in einem Parkhaus verkehrsrechtlich zu bewerten? Welche Rechtsnorm gilt in privaten und welche in öffentlichen Parkhäusern?
Ist eine Einfahrtsschranke rechtlich eine Signal- oder eine Kontrolleinrichtung? Sie kontrolliert ja die Einfahrt in ein Parkhaus. Gilt in öffentlichen Parkhäusern die Strassenverkehrsordnung und gilt das gleiche in privaten Parkhäusern oder muss das explizit ausgewiesen worden sein?
1 Antwort
Die StVO muss auf privaten Grundstücken nicht gelten, macht aber keinen Sinn eigene Regeln zu erfinden, also darauf hinweisen.
Das mit der Schranke verstehe ich nicht was du hier meinst oder wissen willst. Worauf soll das hinausgehen?
Woher ich das weiß:Berufserfahrung