3 Antworten

Er redete von Bremen und Saarland, die man "einsparen" könnte.

Söder war rhetorisch noch nie auf der Höhe und er ist einfach nur ein opportunistischer Populist. Genau gefundenes Fressen für die BILD.

Zudem sei gesagt, dass man Bundesländer nicht einfach abschaffen kann. Dazu bedarf es einer Verfassungsänderung und jeweils 2/3 aller Stimmen in Bundesrat UND Bundestag. Das entscheidet also der Söder nicht allein.

Jeder Politiker "fordert" und am Ende ist es nur Geblubber für die Selbstdarstellung.

ArnoldBentheim  16.02.2024, 18:05
Zudem sei gesagt, dass man Bundesländer nicht einfach abschaffen kann. Dazu bedarf es einer Verfassungsänderung und jeweils 2/3 aller Stimmen in Bundesrat UND Bundestag.

Nach GG Artikel 29 wäre ein Volksentscheid notwendig!

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Das war einfach nur die Aschermittwochsrede, da wird viel gesagt und es kommt wenig dabei raus.

Die Saarländer werden nicht zu den Pfälzern gehen; vorher scheiden sie aus dem Bund aus. Und Bremen lässt sich auch nicht übernehmen. Bei Berlin und Brandenburg wollte man es auch versuchen und es wurde nichts.

Das ganze ist Quatsch.

Das Thema kommt alle paar Jahre mal zur Sprache - immer von den Geberländern des Länderfinanzausgleichs - das langweilt langsam...