Wer regelt wo ein Verkaufsautomat aufgestellt werden darf und was darin verkauft werden darf?

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2 Antworten

Grundsätzlich regelt der Grundstückseigentümer es, ob auf seinem Grundstück ein Automat aufgestellt wird und sie hoch die Standmiete ist. Auf öffentlichen Flächen ist das in den Straßen-und Wegegesetzen der jeweiligen Länder und in den Sondernutzungssatzgen der entsprechenden Komunen geregelt. Die Gebührenhöhe ergibt sich dementsprechend aus der entsprechenden Sondernutzungsgebührensatzung. Verkauft werden darf alles, was gesetzlich erlaubt ist und womit der Vermieter/Erlaubnisgeber einverstanden ist. 

Versteuert werden die Gewinne wie jedes andere Einkommen auch. 

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Kommentar von TheJe
08.10.2016, 14:28

Vielen Dank schon mal für die Antwort.

Wie sieht es aus mit Automaten die ein komplettes Display haben ? Über die man Werbung anbietet .

Gleiche Vorraussetzungen wie bei herkömmliches Automaten ?

Interessieren würde mich auch wie hoch Werbekosten an solchen Automaten sein könnten !

Also was kostet Digitale Werbung ?

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Kommentar von TheJe
08.10.2016, 21:03

Also denken Sie es ist nicht möglich Verkaufsautomaten mit Werbefläche aufzustellen oder denken Sie es ist nur an öffentlich Plätzen ein Problem ?

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Kommentar von TheJe
08.10.2016, 21:44

Und sagen wir ein privates Gebäude in einer Fußgängerzone . In dem gleichen Gebäude ist Geschäft XY Schuhgeschäft. Könnte hier nicht Schuhgeschäft XY Werbung  schalten ? Realistisch ?

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Kommentar von TheJe
09.10.2016, 15:14

Das heißt auch für Zigaretten Automaten gibt es eine Sondernutzung ?

Und ist doch somit auch zu beantragen ? Egal welches Produkt ich darin vertreibe !

Das heißt alles wo ein Bürgersteig oder eine öffentliche Straße angrenzt  beinhaltet das Sondernutzungsrecht ?!

Wie weit muss man denn entfernt sein um nicht mit diesem Gesetz in Konflikt zu kommen ?

Danke nochmal für die guten Antworten !

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Kommentar von TheJe
09.10.2016, 19:42

Okay wunderbar das hört sich doch gut an .

Jetzt stellt sich für mich weiter die Frage wie sieht es aus mit der digitalen Werbung ....

Gibt es da auch eine ähnliche Rechtssprechung ?

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wie ist die Lage in z. B. der U-Bahn . Läuft dann wahrscheinlich über die Bahn. Bei denen ist es sicherlich auch Schwierig einen Verkaufsautomaten unter zu bekommen . Vielleicht mit einer Ordentlichen Gewinnbeteiligung . Was hätten Sie zu verlieren ?

wenn es keinen Anklang findet ist so ein Automat ja auch schnell wieder abgebaut !

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