Wer kontroliert, wann die Polizei Blaulicht / Martinshorn einsetzt?

18 Antworten

Nein, es gibt in diesem Sinne keine Aufsichtsbehörde, aber in den Leitstellen ist dokumentiert, wann und warum welches Fahrzeug Sonder-/Wegerecht beansprucht. Die Zeiten in denen man das Blaulicht zum Kaffee holen benutzt sind lange vorbei, jeder durchläuft eine Ausbildung, in der auch die rechtlichen Grundlagen gelehrt werden und dazu gehört es auch, wann man diese Rechte beanspruchen darf und was es dabei alles zu brachten gilt. Wer Blaulicht zum Spaß benutzt, bekommt gleich eine Abmahnung bis hin zur Kündigung und da die Existenz davon abhängt ob man einen Beruf hat oder nicht, macht das niemand mehr. Auch die strafrechtliche Komponente ist zwingend zu beachten, kommt es bei einer solchen Fahrt zu einem Unfall, hat man in jedem Fall die volle Schuld mit allen Konsequenzen inne. Zudem hat man zwar ein Blaulicht an, das alleine gibt ohne die Rechtsgrundlage dies in Anspruch zu nehmen aber nicht die oben genannten Rechte, d.h. jedes Verkehrsvergehen wird bestraft was bei einer roten Ampel wiederum für einige Wochen den Führerschein kostet und somit verliert man auch wieder seine berufliche Existenz. Ob er die Rechte beansprucht, entscheidet grundsätzlich der Fahrer, auf der Anfahrt gibt die Leitstelle aber eine "Empfehlung", denn diese hatte als einzige Kontakt mit dem Anrufer und kann somit die Lage vor Ort besser beurteilen als der Fahrer, der nur ein Einsatzstichwort und die Adresse bekommt.

Es muss doch sichergestellt werden, dass die das nicht zum Kaffee Holen benutzen, oder so... :-))

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Ich meine, dass man Menschen, welche für Sicherheit und Ordnung sorgen und oft genug ihr eigenes Leben für das der anderen riskieren, denen man Schusswaffen, lebenswichtige Medikamente und Autos mit sechsstelligem Wert anvertraut durchaus auch zutrauen kann selbst darüber zu entscheiden, wann eine Sonderrechtsfahrt angemessen ist und wann nicht.
Zumal der Fahrer immer, auch im Einsatz, persönlich für Unfälle etc. gerade stehen muss. 

Die Frahge ist nur, wer das einsehen kann und ob Bürger auch die Möglichkeit haben.

Nein. Warum sollten sie?

Natürlich... Jeder Feuerwehreinsatz wird bei der Leitstelle protokolliert. Alle Daten und was gemacht wurde. Der Disponent entscheidet auch die Dringlichkeit. Dann dokumentiert derjenige der bei einer Aktion Einsatzleiter war auch nochmal alles in einer Art Tagebuch.

Funkverkehr, Adressen, Namen und alles was noch mit dem Einsatz zu tun hat, hat der Bürger nicht zu wissen. Das unterliegt der Geheimhaltung. Bei der Polizei noch ein wenig mehr, damit keine Ermittlungssachen vorher bekannt werden. Die haben auch einen Chef der entscheidet ob Sonder- und Wegerechte benutzt werden.

Immer dieses misstrauen gegenüber Einsatzkräften. Ekelig und skandalös finde ich das. Berufsfeuerwehrleute müssen selber kochen. Da fahren auch schon mal welche mit dem Einsatzfahrzeug zum Supermarkt, weil die währenddessen bereit bleiben müssen. 

Genau so mit nem Rettungswagen einkaufen gehen. Vielleicht haben die gerade einen Schwerverletzten zum Krankenhaus gebracht und gehen auf dem Rückweg einkaufen, sind aber schon  wieder bereit für den nächsten Einsatz.

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