Wer kontroliert, wann die Polizei Blaulicht / Martinshorn einsetzt?

18 Antworten

Nein, es gibt in diesem Sinne keine Aufsichtsbehörde, aber in den Leitstellen ist dokumentiert, wann und warum welches Fahrzeug Sonder-/Wegerecht beansprucht. Die Zeiten in denen man das Blaulicht zum Kaffee holen benutzt sind lange vorbei, jeder durchläuft eine Ausbildung, in der auch die rechtlichen Grundlagen gelehrt werden und dazu gehört es auch, wann man diese Rechte beanspruchen darf und was es dabei alles zu brachten gilt. Wer Blaulicht zum Spaß benutzt, bekommt gleich eine Abmahnung bis hin zur Kündigung und da die Existenz davon abhängt ob man einen Beruf hat oder nicht, macht das niemand mehr. Auch die strafrechtliche Komponente ist zwingend zu beachten, kommt es bei einer solchen Fahrt zu einem Unfall, hat man in jedem Fall die volle Schuld mit allen Konsequenzen inne. Zudem hat man zwar ein Blaulicht an, das alleine gibt ohne die Rechtsgrundlage dies in Anspruch zu nehmen aber nicht die oben genannten Rechte, d.h. jedes Verkehrsvergehen wird bestraft was bei einer roten Ampel wiederum für einige Wochen den Führerschein kostet und somit verliert man auch wieder seine berufliche Existenz. Ob er die Rechte beansprucht, entscheidet grundsätzlich der Fahrer, auf der Anfahrt gibt die Leitstelle aber eine "Empfehlung", denn diese hatte als einzige Kontakt mit dem Anrufer und kann somit die Lage vor Ort besser beurteilen als der Fahrer, der nur ein Einsatzstichwort und die Adresse bekommt.

Es muss doch sichergestellt werden, dass die das nicht zum Kaffee Holen benutzen, oder so... :-))

Findest Du?
Ich meine, dass man Menschen, welche für Sicherheit und Ordnung sorgen und oft genug ihr eigenes Leben für das der anderen riskieren, denen man Schusswaffen, lebenswichtige Medikamente und Autos mit sechsstelligem Wert anvertraut durchaus auch zutrauen kann selbst darüber zu entscheiden, wann eine Sonderrechtsfahrt angemessen ist und wann nicht.
Zumal der Fahrer immer, auch im Einsatz, persönlich für Unfälle etc. gerade stehen muss. 

Die Frahge ist nur, wer das einsehen kann und ob Bürger auch die Möglichkeit haben.

Nein. Warum sollten sie?

Natürlich... Jeder Feuerwehreinsatz wird bei der Leitstelle protokolliert. Alle Daten und was gemacht wurde. Der Disponent entscheidet auch die Dringlichkeit. Dann dokumentiert derjenige der bei einer Aktion Einsatzleiter war auch nochmal alles in einer Art Tagebuch.

Funkverkehr, Adressen, Namen und alles was noch mit dem Einsatz zu tun hat, hat der Bürger nicht zu wissen. Das unterliegt der Geheimhaltung. Bei der Polizei noch ein wenig mehr, damit keine Ermittlungssachen vorher bekannt werden. Die haben auch einen Chef der entscheidet ob Sonder- und Wegerechte benutzt werden.

Immer dieses misstrauen gegenüber Einsatzkräften. Ekelig und skandalös finde ich das. Berufsfeuerwehrleute müssen selber kochen. Da fahren auch schon mal welche mit dem Einsatzfahrzeug zum Supermarkt, weil die währenddessen bereit bleiben müssen. 

Genau so mit nem Rettungswagen einkaufen gehen. Vielleicht haben die gerade einen Schwerverletzten zum Krankenhaus gebracht und gehen auf dem Rückweg einkaufen, sind aber schon  wieder bereit für den nächsten Einsatz.

Ist Blaulicht, Martinshorn und Schriftzug "Polizei" illegal? (anders gefragt)

okay.. ich frage nocheinmal anders:

darf ich ein Polizei-Motorrad wieder in den Originalzustand bringen, also mit - POLIZEI Schriftzug, -Blaulicht, - Martinshorn, OHNE das ich es Benutze / anschließe ? Bitte Antwort begründen mit entsprechenden Paragraphen. Das würde mir bereits sehr helfen =)

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Blaulicht bei Einsatzkräften?

Hi, könnt ihr mir helfen, ich verstehe das nicht, wann dürfen Einsatzkräfte dies, wann dürfen sie das?

"Hierbei muss man zwischen Sonder- und Wegerecht unterscheiden. Blaulicht alleine berechtigt mich z.B. nicht, eine rote Ampel zu überfahren. Um dieses "Wegerecht" in Anspruch zu nehmen, muss gleichzeitig das Horn laufen. Das darf nur geschehen, wenn die "Erfüllung hoheitlicher Aufgaben" (darunter fällt auch der Brandschutz) zu erledigen sind und höchste Eile besteht (z.B. Verkehrsunfall, Wohnungsbrand)."

eine andere Person behauptet:

"Trotzdem dürfen Rettungsfahrzeuge mit Blaulicht und Signal nicht so einfach bei Rot über die Ampel fahren. Auch die müssen sich vorher genau vergewissern, ob die Verkehrsteilnehmer im Querverkehr auf den Einsatz reagieren, sie haften sonst auch bei einem Unfall. Klar ist aber, dass Krankenwagen, Polizei und Feuerwehr grundsätzlich den Vorrang haben."

Ich verstehe alles nicht, was sie damit meinen, was ist mit dem stillen Sondersignal? Muss man da auch freie Bahn schaffen?

Meine Freundin wiederrum sagt:

"Das ist in sofern alles nur halb Richtig..Generell gilt: Nur mit Blaulicht darf ein Fahrzeug vom Wegerecht Gebrauch machen (Rote Ampeln etc.).Wird das Martinshorn hinzugenommen dürfen die betreffenden Fahrzeuge das Wegerecht EINFORDERN.. heißt auch an ner Ampel sind die anderen Verkehrsteilnehmer dafür verantwortlich auf solche Fahrzeuge zu achten. Zwar sind Fahrzeuge die Wegerecht nutzen auch vorsichtig, das ist aber nur zum Selbstschutz und zur Unfallvermeidung."

Was heißt das? Einfordern und Gebrauch machen, unterschied???

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Keine jf vor der Ehe?

Also hallo erstmal, ich bin 15 und wurde mit 14 bereits entjungfert von meinem damaligen 15 jährigen ex, den ich leider nur 3 Monate kannte, ich hab leider viel zu spät erst einsehen können was für einen gigantischen Fehler ich begangen habe und hab mich dann auch so schnell ich konnte getrennt von ihm,da er ein Psychopath ist , er war 24/7 eifersüchtig und hat mich unter Druck gesetzt, nach fern Trennung konnte er das nicht verkraften und hat mich buchstäblich terorisiert und mich unter Druck gesetzt und erpresst dass er alles meinen Eltern verraten würde ( was sehr schlimm wäre weil ich muslimin bin und das ein Riesen Skandal in unserer Religion ist ) ich habe sehr viel geweint und musste mich letztendlich an meine Eltern wenden und habe Ihnen alles gesagt ,daraufhin gingen wir zur polizei und meldeten die Nötigung , den kommenden Montag hat mein Ex erst das Gespräch mit dem Beamten , ich habe mach wie vor große Angst ,weil er mir bis vorkurzem immer aufgelauert ist und mich verfolgt hat , er ist unberechenbar, ich weiß nicht was als nächstes kommt, auf jeden Fall ist meine Hauptfrage eher an die muslimischen Jungs da draußen gerichtet ; ich bereue das was ich getan habe zutiefst und habe auch mehrmals zu Gott um Vergebung gebetet , habe auch beim Ramadan einige tage gefastet und habe mir geschworen bis zur Ehe nie wieder mit irgendeinem anderen Typen je wieder ins Bett zu gehen , ich schäme mich in Grund und Boden für das was ich tat ,weil ich es letztendlich niemals so früh hätte tun sollen und es auch eigentlich nicht wollte, aber mein Ex hat mich leider überredet und ich war TOTAL blind vor liebe, aber sehe meinen Fehler eben auch ein und tue alles dafür dass Gott mir Verzeihung schenkt , würdet ihr als Männer mich später mal ( natürlich wenn ich meinen Schwur halte es nie wieder mit einem anderen bis zur Ehe zu tun ) mich trotzdem noch irgendwie lieben oder eine bz eingehen wollen?oder sogar heiraten ? Denn das ist meine größte Angst für den Rest meines lebens wegen diesem unnötigen Fehlern alleine zu bleiben...

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