Was passiert wenn man beim Patentrechte etwas sagt und dann das nicht stimmt?
Was passiert beim Patentrechte wenn man etwas erfinden will und dann das nicht stimmt wenn das nicht funktioniert kann man eine Strafe bekomm oder vor Gericht gehen
4 Antworten
Das läßt sich pauschal nicht beantworten.
Du müßtest etwas genauer werden.
Hallo Gizo5,
ein Patent ist ein Schutzrecht auf eine technische Lehre und wird erst nach einer Prüfung vom DPMA (oder einem anderen Amt) erteilt. Neben Neuheit und erfinderischer Tätigkeit wird dabei auch die (generelle) Ausführbarkeit geprüft.
EDIT: Um ein Patent durchzusetzen (d.h. die technische Lehre Dritten zu verbieten) ist es nicht notwendig, es selbst umzusetzen. Das deutsche Recht kennt keinen Benutzungszwang.
Es kostet dich richtig viel Asche, ein Patent anzumelden, bist ja selbst schuld wenn du dann ein Patent auf etwas möchtest, dass nicht funktioniert.
Es wird geprüft, ob der Gegenstand der Anmeldung für einen Fachmann neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und ob die Erfindung ausführbar offenbart sowie gewerblich anwendbar ist (Quelle: Patenschutz DPMA)
Gibt es auch beim Patentrechte Leute die für Patentrechte arbeiten die andere die beim Patentrechte kommen Helfen weil der Patentrechte kann das nicht allein machen
Und was passiert wenn man erfindung stimmt was kann der Patentrecht machen wie kann ich dann der Erfindung machen kann man das Fragen
und dann das nicht stimmt wenn das nicht funktioniert
Die Funktionsfähigkeit ist keine Voraussetzung für ein Patent.
Man kann sich auch den größten Quatsch patentieren lassen. Nur ist halt ein Patent für einen funktionslosen Quatsch eben auch völlig wertlos (wieso sollte man funktoinslosen Quatsch schützen). Insbesondere die Kosten fallen ja trotzdem an.
Deswegen macht man das nicht.
ich möchte etwas erfinden aber ich weiß nicht ob das geht oder nicht woher soll ich das wissen ob das geht gibt es irgendwo wo man Sachen probiert und der Patentrechte zeigt