Was ist eure Meinung zu einem verbot der AFD?
Ich fände obwohl ich niemals AfD wählen würde das jede meinung einen platz in unserer Demokratie hat und auch angehört werden sollte.
Ergänzung: Mann sollte lieber Versuchen aufzuklären über die AfD und mehr auf Soziale Medien zugreifen um Werbung gegen die AFD machen.
14 Antworten
Ich bin voll deiner Meinung, ich finde es total wichtig das jede Partei (auch wenn es nicht die besten Parteien sind) gehört werden darf und deren Meinung ist auch wichtig (jede Meinung ist wichtig!)
LG Coconut2612 🤗
Das ist eine echte demokratische Meinung, weiter so.
Und nicht das was die ganzen Pseudo-Demokraten jetzt heucheln und labern.
Ich denke, dass die Belege für die Verfassungsfeindlichkeitkeit der Partei für ein Verbot zu dünn sind.
Wenn das BverfG dann ablehnt, haben wir den Supergau.
Politische Verbote ,mit der Dauerkeule Faschismus können niemals fair,ausgewogen und realistisch beurteilt sein.
Soweit so schlecht.
Jeder Verfassungsrichter ,wurde zwar von den etablierten Parteien vorgeschlagen, er dürfte sich aber umfassender mit den Auswirkungen eines Verbotes auseinandersetzen , und nicht nur auf den einen oder anderen Spruch eines Parteimitgliedes abzielen können,oder gar eine Zusammenkunft wo Parteimitglieder anwesend waren ,und das Wort Remigration fiel.
Klar muss,sein,das dies alles keine Verletzung der Verfassungsmäßigen Ordnung ist,und auch keine Bestrebungen erkennbar sind,die Verfassungsmäßige Ordnung abzuschaffen.
Eine Forderung nach einer Änderung oder Streichung eines Grundgesetzartikels ,vor allem begründet ,kann niemals als solches ausgelegt werden.
Und letztlich,12 Millionen ,vermutlich schon mehr Menschen ,politisch heimatlos machen ,dürfte die Probleme in die Zukunft verlagern und es dürfte ernsthafte Probleme heraufbeschwören.
Nämlich ,dann würde jede neue Partei verboten werden müssen,
und andere Parteien würden unterwandert ,auf die lange Sicht ,in Ihrer bisherigen Struktur und Ausrichtung sich stark verändern.
Man sollte ein Verbot auf jeden Fall prüfen. Und wenn es Verboten werden kann sollte man es auch tun
Der Bundeswahlleiter überprüft eine jede Partei, ob sie auf die Wahlliste zugelassen wird, oder nicht. So wie die ehemalige NDP und jetzige Die Heimat aus extremistischen Gründen nicht auf die Wahlliste gesetzt wird, kommt andererseits die AfD - trotz all der Diffamierungen und Nazi-Vergleiche - auf die Wahlliste.
Warum wohl?
Wenn sowohl ein Staatsrechtler wie Boehme-Neßler wie auch ein ehemaliger Verfasssungspräsident namens Papier oder ein Verfassunsgrechtler Rupert Scholz der AfD aufgrund deren Parteiprogrammes keinerlei Rechtsextremismus zuweisen, dann sollte das ausreichend genug sein....
....oder zumindest zum Nachdenken anregen.
Gruß Fantho