Was ist der Staatsschutz?
Oft heißt es in den Nachrichten, dass der "Staatsschutz" ermittle.
6 Antworten
Der deutsche Staatsschutz ist eine Behörde, die sich um die Sicherheit des Staates kümmert. Ihre Aufgabe ist es, Bedrohungen wie Terrorismus, Spionage und extremistische Aktivitäten zu bekämpfen. Sie sammeln Informationen, überwachen verdächtige Personen und Gruppen und arbeiten eng mit anderen Sicherheitsbehörden zusammen, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten.
Nein, das stimmt nicht, zumindest in Berlin nicht. Da ist es keine eigene Behörde, sondern Teil der Polizei.
Also doch, ich habs mir gedacht.
Ich hätte noch nie was von einer "deutschen Staatsschutzbehörde" gehört.
Wer weiß, wo das raus kopiert wurde... Oder auf welches Land sich das bezieht. Mir ist kein Bundesland bekannt, welches eine "Staatsschutzbehörde" hätte.
Wenn geschrieben wird, dass "der Staatsschutz ermittelt", ist im Regelfall der Polizeiliche Staatsschutz gemeint. Das sind spezielle Abteilungen bei der Polizei, die sich mit politisch motivierter Kriminalität beschäftigen.
Ich gehe grundsätzlich von BRD-Recht aus. Keine Anwendbarkeit auf das Recht anderer (deutschsprachiger) Länder.
In der Bundesrepublik Deutschland wird die Aufgabe des Staatsschutzes insbesondere vom Bundesamt für Verfassungsschutz und den Landesbehörden für Verfassungsschutz (im Rahmen der inneren Sicherheit), vom Militärischen Abschirmdienst (für den Geschäftsbereich des BMVg), vom Bundesnachrichtendienst (im Bereich der äußeren Sicherheit) sowie von den örtlich übergeordneten Polizeidienststellen der Kriminalpolizei, insbesondere dem Polizeilichen Staatsschutz (ST), dessen Aufgabe die Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität ist, wahrgenommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsschutz#Behörden_und_Aufgaben
Wenn davon die Rede ist, dass "der Staatsschutz ermittelt", wird damit in der Regel der Polizeiliche Staatsschutz gemeint sein:
Polizeilicher Staatsschutz ist der Oberbegriff für kriminalpolizeiliche Behördenabteilungen, deren Hauptaufgabe in der Verfolgung und Verhinderung politisch motivierter Straftaten liegt. Abteilungen des polizeilichen Staatsschutzes existieren in Deutschland auf den Ebenen der regionalen Polizeibehörden, der Landeskriminalämter sowie des Bundeskriminalamtes. Der polizeiliche Staatsschutz ist nicht mit dem Verfassungsschutz zu verwechseln und anders als dieser kein Nachrichtendienst.
Als Staatsschutz muss man nicht zwangsweise eine einzige Behörde meinen. Unter den Staatsschutz kann vieles fallen, so ziemlich alles worauf das Wort zutrifft.
Oft handelt es sich um den Verfassungsschutz oder ähnliches.
Das ist ein Teil der Polizei und in jedem Bundesland anders. Beispiel Berlin:
https://www.berlin.de/polizei/dienststellen/landeskriminalamt/lka-5/
Interessant. In De ist der Staatsschutz eine ganz eigene Behörde.
Man lernt nie aus.