Was bedeutet die Karikatur?


03.05.2022, 17:48

Nur damit sich niemand wundert: ich war in der Schule, als das Stoff war, nicht da und jetzt versuche ich das Ganze wieder aufzuarbeiten

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das ist eine sehr kritische Karikatur zum BVerfG. Da hat wohl jemand Probleme damit?

Die Zeichnung sagt, dass nicht die Regierung regiert, sondern das BVG, was aber falsch ist. Das BVerfG kontrolliert die Regierung, mehr nicht. Das ist Teil unserer Gewaltenteilung. Somit wird verhindert, dass die Regierung etwas tut, was nicht rechtens ist.

Bilbur 
Fragesteller
 03.05.2022, 22:21

Vielen Dank!

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Das soll "kritisieren", dass das Bundesverfassungsgericht die verfassugsrechtliche Normenkontrolle über verabschiedete Gesetze ausüben kann, darf und muss, wenn deren Verfassungsgemäßheit angezweifelt wird.

Insofern steht die Karikatur für populistische bis extremistische Kritikasterei.