Warum ist die Gewaltteilung notwendig?

2 Antworten

Die drei Gewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung/ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) sollen sich gegenseitig begrenzen im Sinne eines Gleichgewichts (im Englischen nennt man das balance of powers). Funktioniert dieses Gleichgewicht nicht und wird eine Gewalt oder werden zwei Gewalten übermächtig, ist die Demokratie in Gefahr. Der idealtypische Zustand des Gleichgewichts wird nie ganz zu erreichen sein, bleibt aber immer ein anzustrebendes Ziel.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung – bin Jurist

Gewaltenteilung dient der Begrenzung der Macht einzelner Institutionen. Echte Gewaltenteilung ist eher Theorie und nur ganz schwer in der Praxis zu erreichen.

Bei "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" ist die Gewalt ja im Grund auch ungeteilt beim Volk. Die geschaffenen Institutionen sind dann ansatzweise gewaltengeteilt, wobei unsere Justiz zum Beispiel ganz besonders abhängig von der Exekutiven ist.

Obwohl immer die Rede davon ist, dass Gewaltenteilung ach-so-wichtig ist, ist sie in so gut wie keiner Demokratie auch nur ansatzweise gut ausgebildet. Es geht also offensichtlich auch ohne, d.h. mit Verschränkung der Gewalten und mit gegenseitigem Einfluss der Gewalten.