Warum feiern manche AfD Anhänger dass der Verfassungsschutz vorübergehend die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch zurückgenommen hat?
Dies gilt nur bis zu einem Gerichtsurteil.
AfD Anhänger müsste doch aber bei ihrem mangelnden Vertrauen in den Staat doch so oder so mehr als bewusst sein, dass das Gericht eh nur die Sicht des Verfassungsschutzes bestätigen wird.
3 Antworten
weil ihnen das selbständige denken nicht möglich ist. da gibts nix zu feiern. die einstufung besteht nach wie vor und wurde auch nichtzurückgenommen, sondern bis ende der klage ausgesetzt. wenn das vorbei ist, stehts wieder mit allen konsequenzen - also auch entlassungen
weil ihnen das selbständige denken nicht möglich ist
Schreibt der, der sich vom linken Mainstream oktroyieren und manipulieren lässt - köstlich...
Gruß Fantho
Nunja, Menschen mit der Fähigkeit des Mitgefühls und Empathie wissen die Antwort...
Es sollte eher die Frage beantwortet werden, weshalb der VS die Einstufung zurückgenommen hat....
Liegt dies daran, dass Faeser Druck auf den VS ausgeübt hatte, ein/zwei Tage vor Ende ihrer Amtszeit noch etwas gegen eine Oppositionspartei vorweisen zu können, auch wenn diese Begründungen nicht relevant seien und von Faeser entgegen ihrem Versprechen dennoch ungeprüft rausgegeben wurde, aber der Nachfolger hier seine Bedenken hat und erst das Dokument überprüfen lassen möchte?
Was Faeser gemacht hat, war verfassungswidrig! Den Geheinmdienst dazu zu missbrauchen, um gegen eine Oppositionspartei vorzugehen, ist verfassungswidrig...
Das verstehe aber hier die meisten User nicht - oder wollen es einfach nicht verstehen, weil für sie das zweierlei Maß und die Doppelmoral existieren...
Gruß Fantho
Der Verfassungsschutz wird beaufsichtigt ist aber nicht weisungsgebunden.
Wieder jemand, der von Tuten und Blasen des politischen Systems keine Ahnung zu besitzen scheinst...
ChatGPT:Ist der VS dem BM des Inneren weisungsgebunden?
Ja, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) unterstellt und unterliegt dessen Dienst- und Fachaufsicht. Dies bedeutet, dass das BMI Weisungen an das BfV erteilen kann. Diese Weisungsgebundenheit ist gesetzlich im Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) verankert.
Das ist offensichtliche kognitive Dissonanz.
Nein, das ist Ergebnis von Beobachtung, Wahrnehmung, Weisheit und Denkvermögen...
...die scheinber bei Dir fehlen...
Du glaubst doch nicht wirklich, dass das BfV sich binnen 1-2 Tagen ein tausenseitiges und gut begründetetes Gutachten aus dem Hintern zieht, nur weil irgendeine Politikerin sich das ad hoc wünscht.
Ich hoffe, Du hast daraus etwas gelernt! Von langer Hand vorbereitet und kurz vor Ende veröffentlicht....
Naja, wenn man Scheuklappen aufhat und sich von dem linken Mainstream einlullen lässt, kommt so etwas an Oktroyiertem heraus...
Gruß Fantho
Ich habe schon des Öfteren festgestellt, dass auch ChatGPT 'systemrelevant' ist.
Dennoch kann sie mir gute Daten liefern. Dass diese Dir jetzt nicht gefallen, weil diese Deinem Weltbild konträre Daten sind, kann ich nachvollziehen...
Du kannst auch bei Wiki anfragen; dieselbe Antwort. Oder schau im Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) nach....
...anstatt peinlich Dich herauszureden...
Gruß Fantho
Versteh ich auch nicht, warum die feiern. Die AFD-Wähler haben doch eine Partei gewählt, in der Rechtsextreme sitzen und die rechtsextreme Äußerungen von sich gibt. Wollen die ihre Identität verlieren?
Der Verfassungsschutz wird beaufsichtigt ist aber nicht weisungsgebunden. Also nicht so einen Stuss verbreiten ("Den Geheinmdienst dazu zu missbrauchen, um gegen eine Oppositionspartei vorzugehen"). Das ist offensichtliche kognitive Dissonanz.
Und jetzt mal mit bissl Rationalität: Du glaubst doch nicht wirklich, dass das BfV sich binnen 1-2 Tagen ein tausenseitiges und gut begründetetes Gutachten aus dem Hintern zieht, nur weil irgendeine Politikerin sich das ad hoc wünscht.