War das Deutsche Kaiserreich ein Unrechtsstaat?

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10 Antworten

Das Wort Unrechtsstaat ist so was wie ein Kampfbegriff, womit man eine bestimmte Haltung zum Ausdruck bringen will. Es ist ein Gummibegriff, den man beliebig einem Staat anhängen kann, um ihn so zu diskreditieren. In der englischen Sprache gibt es hierfür keine entsprechende Bezeichnung, es ist vielmehr ein Begriff, der in Deutschland entwickelt wurde und dann als Art Waffe zum Einsatz kam.

In der internationalen Welt der Juristen gibt es diesen eigentümlichen Begriff erst garnicht, weil man sich in ihm sehr rasch verheddern kann.


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Man muss diese Fragen immer im Zusammenhang mit der Zeit sehen.

Heute haben wir ganz andere Möglichkeiten bei Fehlern von Behörden vorzugehen.

Wer damals in der Monarchie eine behördliche Maßnahme angriff, musste praktisch gegen den Kaiser klagen.

Aber für die Zeit (1871-1918) war Deutschland innerhalb Europas ebensogut Rechtsstaat, wie die anderen großen Monarchien.

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Gemessen am heutigen Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten? Natürlich.

Und auch an zeitgenössischen Maßstäben orientiert, hinkt das Kaiserreich den Möglichkeiten weit hinterher.

Man vergleiche z.B. die Wahlprogramme der SPD aus der Zeit mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit.

Nehmen wir mal nur den Zugang von Frauen zu höherer Bildung, also zu Gymnasien und Hochschulen. Der blieb ihnen verwehrt. Der Völkermord an den Hereros in Namibia, das Verbot der SPD, Prügelstrafen in den Schulen etc. pp.


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Kommentar von Yankors
04.08.2016, 03:25

* atzef

Moechte Dir auf Deine Antwort ein kurzes Statement zusenden.Es ist nicht moeglich die heutige Zeit als Masstab fuer eine Aussage gegen das Kaiserreich zu benuetzen, da die Gesamtverhaeltnisse eben ganz anders waren als heute. In England kaempften die Sufragetten um Rechte, die heute jeder Frau ohne wenn und aber zugestanden werden.Es gab einige zoegerlich Anfaenge, befluegelt durch die Revolution in Russland, der Arbeiterklasse fuer  bessere Arbeitsbedingungen,gerechtere Bezahlung und Menschenrechte auf die Strasse zu gehen.gepruegelt, besonders in Volks -und Dorfschulen wurde, so weit ich mich erinnern kann, noch bis in die 50ziger Jahre.Das deutsche Kaiserreich hinkte nicht hinterher, sondern die Zeit war eben so und ueberall dort in Europa wo Kaiser und Koenige regierten gab es die gleichen, von Dir erwaehnten Zustaende.Das war kein spezifisches deutsches Kaisereichproblem.Auch der von Dir erwaehnte " Voelkermord" an den Hereros, war kein spezielles Delikt des deutschen Kaiserreichs,diese Art Probleme gab es in allen Kolonien, ganz speziell in den englischen und portugiesischen. Wieviel Kampf, Zeit und Tote gab es in Indien, bis zur Erlangung der Selbstaendigkeit.Die portugiesischen Kolonien, wurden erst lange nach dem 2.Weltkrieg,nach blutigem Kampf in die Freiheit entlassen. Das Gleiche gilt fuer die franzoesichen Kolonien in Afrika.Im Hinblick und im Vergleich mit anderen Gross- oder Kolonialsmaechten, war das Kaiserreich, auch durch den verlorenen ersten Weltkrieg, gluecklicherweise in der Lage zu zeigen das es auch ohne Kolonien weitergeht um sich aus der Reihe der Kolonialmaechten auszusondern.Dabei spielt es keine besondere Rolle,ob die deutschen Kolonien freiwillig oder erzwungenermassen aufgegeben wurden.Fakt ist sie wurden aufgegeben, waehrend alle anderen Maechte ihre Kolonien bis lange nach Ende des 2. Weltkrieges, mit einer rattenhaften Wut verteidgten.Dies nur zu Deinem Kommentar.

Tareq A.

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Ich glaube man würde dem Kaiserreich damit unrecht tun, wenn man heutige Maßstäbe ansetzt. Deswegen kann man das nur durch den Vergleich zu anderen Ländern jener Zeit sehen

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Nein, das Kaiserreich von 1871 ff. war kein "Unrechtsstaat", der Recht und Gesetz willkürlich anwandte!

Denn es gab eine Gewaltenteilung, also Exekutive, Parlament und Justiz im Reich und in fast allen Reichsländern. Staatliches Handeln fand auf der Grundlage von Reichsverfassung und Landesverfassungen in fast allen Reichsländern statt. Die Rechtsprechung fand auf der Grundlage der auf dem verfassungsmäßig vorgeschriebenen Wege beschlossenen Gesetze statt.

MfG

Arnold

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Kommentar von Koestiii
04.08.2016, 03:27

Naja Gewaltenteilung war da ja nicht wirklich... Es gab Exekutive und Legislative, jedoch hatte Preußen und vor allem Bismarck(auf den die Verfassung wie ein Anzug maßgeschneidert wurde) mehr Macht. Kleines Beispiel ist das Vetorecht im Bundesrat. Preußen besaß 17/58 stimmen. Für ein Veto waren 14 nötig.

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Alle Staaten sind irgendwo Unrechtsstaaten. Kommt immer darauf an wen du fragst. Will Durant hat gesagt: Staaten sind wie einzelne Menschen, nur um ein Vielfaches multipliziert

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Nein, denn es gab eine Verfassung! Natürlich kann man das nicht mit heute vergleichen...

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Nein, denn zu DER Zeit waren fast alle Staaten Europas Monarchien.

Das Kaiserreich war aber - trotz Parlament - keine vollständige Demokratie in unserem heutigen Sinne.

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Welches Deutsche Kaiserreich?

Das Dt. Reich ab 1871 wurde auf Grundlagen von Annexionen (z.B. Kurhessen 1866) und Vertragsdurchsetzung mittels Gewalt (Ausschluss Österreichs) gegründet.

Das entsprach aber den Gepflogenheiten der damaligen Zeit. Die Siegerpartei eines Konfliktes konnte ihre Ansprüche rechtsgültig durchsetzen

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Ja, weil im Kaiserreich den Frauen das Wahlrecht verweigert wurde.

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