Vorteile des semipräsidentiellen Regierungssystems

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Einen Vorteil kann man politikwissenschaftlich immer nur unter Vorbehalt äußern.

So gut wie alle Eigenschaften eines Regierungssystems, welche über ein demokratisches Grundverständniss hinaus gehen, kann man sowohl positiv als auch negativ sehen. Man muss sich nur Deutschland, Frankreich und die USA anschauen. Nicht zufällig haben diese drei alle ein sehr unterschiedliches Regierungssystem.

Als Vorteil eines semipräsidentiellen Regierungssystems könnte man sehen, dass der Präsident direkt vom Volk gewählt wird und dieser alleine über wichtige Kompetenzen verfügt, wie beispielsweise Außenpolitik, Vetos oder die Auflösung des Parlamentes. Dies macht ihn sehr handlungsfähig. Zudem gibt es im Vergleich zum präsidentiellen System eine doppelte Exekutiv durch Präsident und Regierungschef, was eine gewisse Kontrollfunktion darstellt.

Die negative Seite eines semipräsidentiellen Systems wie es in Frankreich besteht, kann man allerdings am Scheitern der Weimarer Republik und der Machtergreifung durch die Nazis sehen. Durch die eingeschränkte Kontrolle über den Präsidenten, kann sich eine deutlich andere "Verfassungsrealität" darstellen, als die, welche durch die Verfassung und das damit verknüpfte System vergesehen war. Da der Präsident nicht vom Parlament abberufen werden kann, der Präsident den Regierungschef (Kanzler) ernennt und das Recht hat Notstandsverordnungen einzusetzen, hat er eine recht hohe Entscheidungsgewalt inne.

Zur Beruhigung kann ich aber sagen, dass die Weimarer Republik nicht ausschließlich an ihrer Verfassung gescheitert ist. Auch in anderen Regierungssystemen wäre es in der damaligen Zeit nach dem 1. Weltkrieg und der Wirtschafts-/Finanzkriese zu ähnlichen Entwicklungen gekommen. Von Frankreich ist soetwas vorläufig nicht zu erwarten. ;)

Ich hoffe, ich konnte dir helfen.

Der angebliche Vorteil liegt darin, dass man beide System versucht zu vereinen, nämlich den Parlamentarismus mit dem Ministerpräsidenten und die präsidiale Demokratie. Als Beispiel für eine Semipräsidiale Demokratie wäre Frankreich zu nennen.

Deutschland hat aber zurecht Vorbehalte gegen eine präsidentielle oder eine semipräsidentielle Demokratie - - wo sollten die Vorteile sein gegenüber unserer rein parlamentarischen Demokratie?

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