Umweltplakette ohne Kennzeichen
hi,
hab letzten monat mein auto anmelden lassen (grüne plakette) und die plakettenkleberjungs hatten keinen filzstift mehr - war leer.
jetzt hab ich nen quasi knöllchen bekommen mit "kennzeichen nicht vorhanden auf aufkleber" ..
soll mich jetzt schriftlich dazu äussern ... was soll ich denen denn sagen bitte ? "eure behördenbude hat kein geld für eddings?"
was kostet denn der spass, wenn ich jetzt einfach sag "ja, in der tat hat die plakette kein kennzeichen" ..... 40 euro oder so?
hab auf schriftwechsel und behördennerv keine lust, da bezahl ich lieber und gut is (so , wie sie es einplanen beim amt)
5 Antworten
Wenn du eine Plakette ohne Kennzeichenaufschrieb verwendest ist das so, wie wenn keine angebracht wäre. Ebenso wenn ein Kennzeichen eingetragen ist, dass nicht mehr aktuell ist (nach Fzg-Verkauf und ggfs. Kennzeichenwechsel). Die Verwarnung ist also okay. Ein Ablösen von der Windschutzscheibe sollte zum Zerstören der Plakette führen. Damit will man vermeiden, dass ein Unberechtigter das Kennzeichen selbst einträgt. Sollte es trotzdem klappen und du schreibst dein Kennzeichen wieder lesbar, so wird m.E. keine Urkundenfälschung vorliegen, da die geforderten "subjektiven" Tatbestandsmerkmale von dir nicht erfüllt werden. Die Plakette stellt durch das feste Anbringen am Fahrzeug (in der Windschutzscheibe) eine Urkunde dar, sie ist ein amtliches Dokument.
Hatte den Fall auch, wir haben das dann im Einspruch vermerkt wonach die Stadt das Verfahren "einmalig" eingestellt hat. Man hat uns aufgefordert, die Plakette zu aktualisieren. Bayern / Augsburg
Dann hast du sicher auch einen "Rechtsbehelf" bekommen. Das ist der Nachweis des Paragrafen, in dem steht, dass es verboten ist.
Lies das erst mal nach!
Nochwas: Es ist zwar verboten ohne Plakette in der Umweltzone zu fahren. Das Parken ist es allerdings nicht. Eine Rechtsanwaltskanzlei in Berlin ärgert so das Ordnungsamt seit Monaten erfolgreich. So lange sie dich nicht beim Fahren erwischen, können sie dir eigentlich nix!
beim Aufkleben wurde ein Formular erstellt. Lass dir dieses kopieren und leite es weiter!
Ich hab das gleiche Problem, die haben bei mir keinen lichtechten Stift benutzt , nun hat die Sonne die Schrift ausgebleicht, d.h. nun steht da nichts mehr