Stimmt es dass wenn CDU und SPD sich nicht einigen sollte bleibt nur noch CDU und AFD als Koalition oder Minderheitsregierung übrig?
9 Antworten
Stimmt es dass wenn CDU und SPD sich nicht einigen sollte
Sie werden sich einigen. Auch der Bundespräsident hat ein Wörtchen mitzureden - und wird der SPD dringend zur Koalition raten!
bleibt nur noch CDU und AFD als Koalition
Nein, das ist ausgeschlossen!
oder Minderheitsregierung übrig?
Theoretisch wäre das denkbar. Aber es wird wohl nicht zustandekommen, denn Merz müsste die Zusicherung von SPD und Grünen haben, dass sie ihn zum Kanzler wählen würden. Anderenfalls bliebe er von den Stimmen der AfD abhängig, schon bei der Kanzlerwahl, weil sie ihm eine Mehrheit im Bundestag verschaffen könnte, aber auch im weiteren Verlauf der gesetzgeberischen Regierungsarbeit. Dieses Risiko wird Merz nicht eingehen, er wird sich ohne ausreichende Mehrheit nicht zur Kanzlerwahl stellen.
Der Ball würde dann an die SPD weitergereicht, die aber auch keine Minderheitsregierung führen würde, denn auch sie könnte sich von der AfD abhängig machen.
Schließlich könnte die AfD im dritten Wahlgang Weidel zur Kanzlerin wählen. Der Bundespräsident könnte sie ernennen - oder Neuwahlen ansetzen. In diesem Falle gäbe es Neuwahlen!
Ich denke nicht, dass Merz mit der AfD koaliert, da würde er sich sein eigenes Grab schaufeln. Minderheitsregierung ist natürlich schwierig und zusammen mit den anderen „übrigen“ kann ich mir nicht vorstellen…
ich denke schon, dass SPD und CDU sich einigen werden…
Oder sie müssten halt mit mehreren anderen zusammen kommen und das ist halt natürlich schwieriger. Aber die werden sich schon einigen
Gute Frage, Abwarten!
Also wenn dann Minderheitsregierung - Denke Koalition mit AfD ist auf Bundesebene Ausgeschlossen!
Warum - allein wegen diesen Punkten:
- Einbindung West-Bündnis
- Nato
- Russland / Ukraine
- Waffenlieferung
- Euro
- EU Austritt
Denke absolut unvereinbar diese Punkte und Merz wird auch in keinen dieser Punkte nachgeben und die CDU verkaufen.
Möglich wäre auch Union-Grüne-Linke
Das ergäbe 208+85+64. Wären 357 Sitze. Die Mehrheit besteht ab 316 Sitzen.
Die müssen sich beide miteinander einigen wenn eine Koalition zu Stande kommen soll.
Das erfordert immer Zu und Eingeständnisse an den jeweils anderen.
Da ist die SPD mehr in der Pflich Zugeständnisse zu machen, wenn sie sich angeblich so über AfD Stimmen echauffieren.
Die Afd ist keine demokratische Partei, die auf dem Boden der FDGO steht.
Dein Kommentar ergibt keinen erkennbaren Sinn. Er ändert nichts an dem was ich dir erklärt habe. Nämlich das Koalitionsverhandlungen immer mit Zu als auch Eingeständnissen einher gehen.
Das "angeblich" ist falsch. Jede demokratische Partei lehnt eine Zusammenarbeit mit der Afd ab.
Nein, die SPD hatte sich über die gemeinsame Abstimmung von Union, FDP und AfD so echauffiert. Wenn sie wirklich nicht wollen, dass das wieder geschieht, müssen sie der CDU die größten Zugeständnisse machen.
Du bist hier der einzige der von einer Zusammenarbeit spricht.
Nein weil deine Prämisse beruht darauf, dass deshalb die Union keine Zugeständnisse machen muss. Nach der Art: "Wenn die SPD nicht kuscht bilden sie halt eine Koalition mit der Afd." -Etwas das die Union wenn man ihr glaubt, von selbst ablehnt.
Nein, dann gehen sie in eine Minderheitsregierung und können teilweise auf AfD Stimmen setzen.
..Um dann bei jedem Antrag den sie mit Stimmen der Afd durchbekommen, bundesweite Anti Union Proteste auszulösen.
Nochmal: Es gibt keine Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der Afd!
Das schließt auch derartige Kooperationen mit ein.
Nein, die Regierung die diese Proteste finanziell unterstützt hat, hat keine Mehrheit und stellt keine Regierung mehr.
Wird die CDU sicher machen haha