Sollten ARD und ZDF ein Abomodell einführen und dann nur noch bezahlen, wer es sehen möchte?

Das Ergebnis basiert auf 9 Abstimmungen

Nein, weil... 78%
Ja, weil... 22%

2 Antworten

Nein, weil...

Der Rundfunkbeitrag, so heißt die frühere Rundfunkgebühr seit 2013, ist zwingend erforderlich und kann nicht abgeschafft werden. Er kann auch nicht durch ein Abo-Modell abgelöst werden. Weil es dann keine Programme mehr für alle, sondern nur noch für die Abonnenten gäbe. Die Programme müssten sich dann nämlich nur noch nach den Interessen der Abonnenten richten. Das System, dass der Rundfunkbeitrag grundsätzlich für jede Wohnung einmal bezahlt werden muss, kann daher nicht verändert werden.

Die ör Programme sind nämlich nach unserer Verfassung die Voraussetzung dafür, dass die privaten Rundfunkveranstalter überhaupt senden dürfen. Daher müssen die ör Sender auch finanziert werden. Auch kann auf die ör Programme gerade in Zeiten von Fakenews nicht verzichtet werden, wie das BVerfG vor einem halben Jahr festgestellt hat. Denn sie sind mit ihrem hohen Info-Anteil von fast 50% und ihrer Objektivität und Neutralität, zu der sie kraft Gesetzes verpflichtet sind, unverzichtbar. Außerdem sorgen sie für bildende Inhalte und berücksichtigen Minderheiten. Das ist nämlich bei den privaten Sendern - seien sie durch Werbung oder Abos finanziert - nicht der Fall, weil die nur Geld verdienen wollen und daher im wesentlichen nur massenattraktive Programme für Leute unter 50 Jahren bieten. Dagegen arbeiten die ör Sender gemeinnützig und sind nach BVerfG ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie. Deshalb muss jeder Haushalt mit dem Rundfunkbeitrag seinen Solidarbeitrag für den ör Rundfunk leisten.

Dieser Solidarbeitrag muss auch geleistet werden, wenn man die ör Sender nicht nutzt, daher kommt es auch auf das Vorhandensein irgendwelcher konkreter Empfangsgeräte nicht an. Der Rundfunkbeitrag ist rechtlich keine Steuer, sondern, wie der Name schon sagt, ein Beitrag. Dieser wird für die bloße Möglichkeit der Nutzung eines Angebots erhoben, hier der Nutzung ör Programme innerhalb der Wohnung.

Da der ör Rundfunks also zwingend erforderlich ist und somit auch finanziert werden muss, haben die dafür zuständigen Länder jedem Haushalt die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags auferlegt.

Eine andere Frage ist es, ob der Rundfunkbeitrag tatsächlich so hoch sein muss, wie er derzeit ist. Die Höhe hängt von der Zahl der Programme und der technischen Entwicklung ab, da die ör Anstalten nicht von der technischen Entwicklung abgeschnitten werden dürfen. Daher müssen sie z. B. auch im Internet mit Mediatheken und Podcasts vertreten sein. Die Zahl der Programme wurde dagegen weitgehend politisch entschieden. Jedes Bundesland hat daher zuerst durch Gesetz einen Landessender gegründet. Das kann auch durch Staatsvertrag zusammen mit anderen Bundesländern geschehen, wie z. B. beim NDR, der von den Ländern Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern gegründet wurde mit dem Ziel, dass jedes Bundesland im Programm vorkommt. Auch das ZDF ist eine durch Staatsvertrag aller Bundesländer gegründete Anstalt, die als Konkurrenz zum Programm der ARD (dieses wird von allen Landesrundfunkanstalten gemeinsam produziert) gegründet wurde. Auf dieser Ebene könnten die Bundesländer etwas ändern, wollen dies bisher aber nicht.

Studentin2001 
Fragesteller
 22.02.2022, 17:18

Meinst du, dass so einen langen Text jemand liest?

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gorbi210  23.02.2022, 11:33
@Studentin2001

Das tun Leute und finden ihn auch noch eines "Danke" wert. Und Studenten sollten es gewohnt sein, auch etwas längere Texte zu lesen.

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Nein, weil...

Alle zahlen sollen für Qualität. Und senn sie nicht in der Lage sind Qualität zu erkennen, dann kann Bildung ihnen helfen.

Studentin2001 
Fragesteller
 21.02.2022, 22:43

Apple bietet auch Qualität. Dennoch möchte nicht jeder ein iPhone, auch nicht jeder, der gebildet ist ;)

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Shemnue  21.02.2022, 22:48
@Studentin2001

Warum machst du überhaubt Umfragen, wenn du so von deiner Meinung überzeugt bist, dass du keine vernünftigen Vergleiche anstellen kannst? Brauchst ja auch kein Fernseher, wenn du keine vernünftigen Sender möchtest. RTL kann man auch wo anders schauen.

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Studentin2001 
Fragesteller
 21.02.2022, 22:49
@Shemnue

Ich habe kein Zeit für Fernsehen. Wen es interessiert, kann bezahlen.

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