Sollte die NPD eurer Meinung nach verboten werden?
Sollte die NPD verboten werden?
Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen
10 Antworten
Wieso das? Wird dadurch die Braune Suppe in den Gehirnen mancher Mitbürger weniger? So bekommt man sie auf dem Silber Tablet vor die Nase und weiss wohin man die V-Leute schicken muss...!
wofür aber der Aufwand wenn es auch einfacher geht?
Die NPD stellt alleine durch ihre Existenz eine Gefahr. Die mag klein sein, oder sagen wir besser "klein erscheinen", aber sicher ist sicher und deshalb würde ich da mit dem Dampfhammer draufhauen.
Es sollte echte Meinungsfreiheit geben.
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verbot der NPD mit der Begründung abgelehnt, dass sie politisch zu unbedeutend sei.
Da sagten die Wahlen aber etwas anderes
Reichstagswahl November 1932 – Wikipedia
Die waren schon dort die grösste Partei. Leider.
Dann sollen die Politiker eben bei den nächsten Wahlen zum Bundesverfassungsgericht Richter einsetzen, bei denen man die richtige Abstimmung erwarten kann.
Ja, das sollte sie. Und das Gegenargument, dann gründen die eine Ersatzorganisation kann ich nicht gelten lassen, denn wenn es nach mir ginge, wäre bereits die Vorbereitung der Gründung einer nationalsozialistischen Partei eine schwere Straftat, die lebenslange Haft zur Folge hätte. Der Staat hat die Macht, soviel zu kontrollieren und solchen Druck auszuüben, dass die sich nicht mal mehr unter vier Augen trauen würden, z.B. ein positives Wort über Hitler auszusprechen. Dieses "erzwungene Schweigen" über ein bis zwei Generationen hinweg könnte jeglichen NS-Gedanken in den Köpfen beseitigen. Keine neue Generation hätte davon je gehört. Auf ähnlich Weise hat z.B. das Christentum den Glauben an die früheren germanischen Götter beseitigt. Das ging auch nicht nach wenigen Jahren. Nicht dass ich das gutheißen würde was die Kirche damals tat, ich denke eben nur in geschichtlichen Dimensionen.
Macht aber eigentlich eh keinen Unterschied, da so gut wie niemand die NPD wählt und sie nie über die 5% Hürde kommen wird.
Die AfD hingegen ist für viele NPD-Wähler eine ernstzunehmende Alternative geworden und das ist gefährlich.
Das weiß man auch so. Und die vollständige Kontrolle der Rechtsextremen wäre unter Einsatz aller technischen Möglichkeiten ohne weiteres möglich.