Schulische Ausbildung nicht bestanden - Arbeitsvertrag nichtig?
Hallo,
wie verhält es sich wenn ein Auszubildender einer schulischen Ausbildung sich für Beruf X bewirbt und angenommen wird. Der Schüler habe die Ausbildung bzw. eine Prüfung, nicht besteht?
Ist der Arbeitsvertrag dann nichtig? Oder muss eine extra Klausel vorhanden sein, die besagt Arbeitsverhältnis tritt erst mit abgeschlossener Ausbildung in Kraft? Was wäre wenn so eine Klausel nicht da wäre?
5 Antworten
Die Frags ist zunächst, wie die Bewerbung formuliert wurde. Soweit eine Formulierung gewählt wurde, dass der Arbeitgeber davon ausgehen musste, dass du den Abschluss hast bzw. auf jeden Fall haben wirst und ihn dann nicht darüber informierst, kann - soweit keine anderen vertraglichen Regelungen dies nicht bereits ausschließen - den Vertrag wegen arglistiger Täuschung nach Paragraph 123 Abs. 1 BGB anfechten. Dadurch wird der Antrag von Anfang an nichtig (Paragraph 142 Abs. 1 BGB).
Wenn bereits im Vertrag eine Bedingung vereinbart wurde, dass der Vertrag nur zustande kommt, wenn der Abschluss erfolgreich erlangt wurde und dies nicht erfolgt, ist gar kein Vertrag zustande gekommen (Paragraph 158 Abs. 1 BGB).
Ansonsten können viele Berufe auch ohne vorherige Berufsausbildung ausgeübt werden, es besteht häufig kein gesetzlicher Zwang dafür.
Soweit keine gesetzliche oder (tarif-)vertragliche Regelung dagegen spricht und auch nichts anderweitig vereinbart wurde, würde der Arbeitsvertrag Bestand haben.
Naja,.wenn du laut Arbeitsvertrag z.B. als Industriekaufmann eingestellt werden sollst, mangels Abschluss aber kein Industriekaufmann bist, fehlt dir einfach eine verkehrswesentliche Eigenschaft.
Ich würde meinen, es hängt davon ab, als was Du eingestellt wirst.
Ist eine abgeschlossene Berufsausbildung Voraussetzung für das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages, wäre er ohne wohl nichtig oder von Seiten des Arbeitgebers anfechtbar.
Ich würde mit dem Arbeitgeber sprechen. Normal ist es so das wenn du für einen bestimmten Beruf zB den Realschulabschluss brauchst, den auch haben musst. Arbeitsvertrag ist dann nicht mehr gültig, wenn da bestimmte Vorraussetzungen drin stehen. Sobald du die nicht mehr erfüllst ist es egal.
Frage einfach mal bei deinem Ausbildungsplatz nach :))
Wenn im Arbeitsvertrag der Ausbildungsabschluss beinhaltet ist, ist der Arbeitsvertrag schlicht hinfällig.