Müssen die Flüchtlinge wieder zurück, wenn der Krieg vorbei ist?
14 Antworten
Die Gesetzeslage sieht's zumindest vor, jap.. sobald 'nen Herkunftsland offiziell als "sicher" eingestuft wird, überprüft man die Möglichkeit einer Abschiebung. So ist es ja zur Zeit vor allem wegen den Balkanstaaten im Gespräch, die inzwischen als "sichere Herkunftsländer" gelten.
Außerdem werden laufende Asylverfahren auch von Zeit zu Zeit überprüft, um sicherzugehen dass kein Asyl-/Sozialmissbrauch vorliegt. Asyl bedeutet keinesfalls, dass der Asylbewerber nach Deutschland kommt & dort den Rest seines Lebens verbringt. Die meisten werden nach einiger Zeit wieder abgeschoben.
Das würde nur dann so sein,wenn die Abschiebungen konsequent fortgeführt werden,worüber man sich bei bereits integrierten Familien schon streiten kann,da zwar Asylgerechtigkeit hergestellt würde,aber die arbeitenden Familien Steuermindereinnahmen bescheren,während Neue Asylbewerber,in unbegrenzter Zahl kommen und ein Kostenfaktor für unsere Schul,Krankenkassen,Sozialversicherungen darstellen.Zumindestens in der Vergangenheit haben mindestens 30% der Flüchtlinge ,so in den 1990er Jahren,die Abschiebung mit einer Heirat,einem Rechtsstreit oder einer Petition oder Schuldemonstrationen erfolgreich abgewehrt.Zudem wurden Abschiebungen abgebrochen,weil Piloten den Transport unter Fixung abgelehnt haben.Das dies nun anders wäre ,sehe ich nicht.Sofern es keine Ausführungsbestimmungen zum Asylrecht gegeben hat,die dies verhindert.Die aktuellen Groko-Beschlüsse sehen diese nicht vor und sollen auch keine Überforderungsklauseln ,genannt Obergrenze vorsehen.Damit setzen wir uns der Gefahr aus,im Notstand regieren zu müssen,und im Falle einer Rezession oder einer Naturkatasstrophe selbst dann Flüchtlinge in unbegrenzter Zahl aufzunehmen,ohne diese versorgen zu können.Beste Grüße
Alle denen subsidiärer Schutz gewährt wird, werden nach 3 Jahren überprüft ob die Schutzgründe noch vorliegen und ob der Schutz verlängert wird.
Wenn der Krieg (wie auch immer) beendet wurde, werden wahrscheinlich viele der Flüchtlinge zurückkehren, weil sie wollen. Bis dahin werden aber auch viele sich hier eingelebt haben und bleiben wollen. Je nach dem wie lange das noch dauert werden sich einige möglicherweise auch Einbürgern lassen oder erhalten eine unbeschränkte Aufenthaltserlaubnis.
Wenn die Lage in Syrien wieder als "sicher" oder zumindest "nicht bedrohlich" eingestuft wird, wird der Flüchtlingsstatus nicht verlängert und somit wird die Aufenthaltserlaubnis auch nicht verlängert und die Menschen sind zur Ausreise verpflichtet, tuen sie das nicht werden sie ggf. ausgewiesen und wenn das nicht wirkt abgeschoben.
Es ist Theorie.Wenn humanitäre Gründe angeführt werden,ein Rechtsstreit geführt wird,kann die Abschiebung in eine Aussetzung der Abschiebung / Duldung,Aufenthalsbefugnis oder Aufenthaltsberechtigung umgewandelt werden.Gleiches gilt bei Widersetzung,der Pilot verweigert den Start,eine Heirat,eine Schuldemo,Pressekampagne,eine Eingabe an den Petitionsausschuß kann verzögern oder verhindern.Untertauchen,einige Jahre nicht aufgefallen,nicht entdeckt,schon ist ein Bleiberecht aus humanitären Gründen möglich.
Die Antwort geben dir die §§ 73 und 73b AsylVfG.
Danach müssen spätestens alle 3 Jahre die Asylgründe überprüft werden. Bei positivem Ergebnis wird die Asylberechtigung widerrufen und der Ausländer wird ausreisepflichtig(soweit keine anderen Gründe für einen Verbleib in Deutschland auf anderer Rechtsgrundlage sprechen).
Guten Morgen, 1234500, ich denke, dass die Flüchtlinge hierhergeholt wurden, weil Deutschland so menschenfreundlich, barmherzig und nett ist, ist nur die vordergründige Begründung, die öffentlich verbreitet wird. Im Kern geht es sicher eher darum, der in Deutschland vergreisenden Gesellschaft, die sich dadurch ergibt, dass die Deutschen sich lieber materielle Werte oder, als Ersatz. Haustiere "zulegen" anstatt Kinder, entgegenzuwirken. Wenn die jungen Leute fehlen, und überwiegend nur noch alte und kranke Menschen, die von jüngeren versorgt und bezahlt werden müssen, da sind, funktioniert eine Gesellschaft nicht mehr. Im Radio hörte ich gestern als Zitat irgendeines Politikers auch den Satz, dass angesichts der sehr großen Kosten die Flüchtlinge wohl doch kein "volkswirtschaftlicher Zugewinn" seien...Hat sich da jemand verplappert?? Wenn man den Flüchtlingen wirklich helfen wollte, würde man alles in der Macht stehende tun, um Kriege zu vermeiden anstatt sie zu unterstützen und man würde eine friedliche Lösung anstreben anstatt junge tatkräftige Menschen und Familien aus ihrem Land und aus ihrer geliebten Heimat abzuziehen.. Das würde mehr Menschlichkeit beweisen. Also ich denke, die meisten Flüchtlinge werden, wenn der nun auch von Deutschland unterstütze Krieg vorbei ist, hier bleiben, das ist sicher auch der Sinn dieser "Hilfsaktionen."
Ich sag es mal ganz primitiv zur vergreisenden Gesellschaft : Weniger Menschen ,weniger Fresser ,weniger Anbaufläche, weniger Masttierhaltung ,weniger Wasserverbrauch, weniger Schadstoffe weil weniger Leute Auto fahren und so weiter und so weiter. Es wäre eine Entlastung der Umwelt wenn weniger Menschen in Deutschland leben. Die Versorgung ist gewährleistet da wir ja Mitglied der EU sind. Da finde ich es absolut falsch die Bevölkerungszahl zu erhöhen.
Hätten wir nicht zwei Billionen Schulden,sondern nur ein kleines Plus,könnten Programme für die Bezuschussung der Hinterbliebenenversorgung,Rentenversicherung,Pflegeversicherung in einer alternden Gesellschaft locker bewältigt werden.Der Grund ist Gier nach immer mehr Wirtschaftswachtum,Mist und Masse verkaufen,Steuereinnahmen,Verwaltung und Aufbau eines riesigen Verwaltungsapparates und Sicherung der Existenzen der Politiker.Auch Anreize für die Geburt eines Kindes und die Schaffung von Wohnraum durch den Staat für junge Familien hat Gaddafi geschafft.Wir schaffen das nicht,weil es nicht gewünscht ist.
Wieso "der Krieg"? 80 % der illegal Einreisenden kommen aus Ländern, in denen kein Krieg ist: Bosnien, Albanien, Kosovo, Pakistan, Tunesien, Algerien, Somalia, Ghana, Gambia, Eritrea usw.
Auch die Kriegsflüchtlinge (z. B. aus Syrien) müssen nach internationalen Abkommen der UNO zurück, wenn der Krieg beendet ist. Leider wird das meist in den Medien nicht gesagt. Asyl wird mit Einwanderung gleichgesetzt.
Das würde ja eigentlich vielen ihre "Sorgen" nehmen. Wundert mich nur warum das so wenig kommuniziert wird oder ist es nich doch eher so das man über die Zeit ein Anrecht auf "unbeschränkte Aufenthaltserlaubnis" erwirbt, also der Aufenthalt irgendwann unabhängig von der Situation im Heimatland wird?