Könnte es in Deutschland wieder eine Diktatur geben? Wie zur Zeit AH?

7 Antworten

Ich weiß nicht wie es in Deutschland ist, aber Österreich könnte theoretisch jederzeit wieder zur Diktatur werden. 


Eine Partei kann alleine Verfassungsänderungen (In Österreich gibt es kein Grundgesetz, nur eine Verfassung die im Parlament geändert werden kann) ohne Zustimmung anderer Parteien oder des Volkes vornehmen, wenn diese über 66,6666% der Sitze im Parlament hat. Das wäre dann ca. ab 64-65% der Wählerstimmen (bin mir grade nicht sicher wie das mit den Parlamentssitzen gerundet wird.)

Die selbe Partei muss gleichzeitig noch den Bundespräsidenten innehaben, um ungehemmt Verfassungsänderungen durchzuführen. Wenn sie das haben, können sie Österreich vollkommen umstrukturieren, die Staatsform ändern und jedes einzelne Gesetz in Österreich verändern und aus der EU austreten.

Dies ist aber im Moment äußerst unwahrscheinlich, da wir im Moment keinen Bundespräsidenten haben, dadurch sind Vertreter der 3 stärksten Parteien stellvertretend da, und daher ist es schon unmöglich, da es sich um eine Sozialistische, eine Christdemokratische und eine Rechtspopulistische Partei handelt. Die genannten parteien hätten im Moment bei einer Wahl ähnlich viele Stimmen (im Spektrum von 20-gut 30%). Damit sind sie weit entfernt von einer zweidrittel Mehrheit. Dann müsste sie auch noch das Glück treffen, dass sie den Bundespräsidenten innehaben.

Eine weitere, äußerst unwahrscheinliche Variante wäre, dass sich zwei Parteien, die zusammen eine zweidrittel Mehrheit im Parlament haben, zusammen gegen alle anderen Vereinen und dann Verfassungsänderungen vornehmen. Dies ist aber sehr unwahrscheinlich, es müsste unter duldung aller Parlamentarier der beiden Parteien geschehen, und es sind durchaus noch vertrauenswürdige Leute unter allen Parteien, daher schwer möglich.

Also praktisch unmöglich, theoretisch möglich.

Nein, nicht in absehbarer Zeit.

Deutschland ist in viele Systeme eingebunden, die ein Abrutschen innerhalb kurzer Zeit verhindern. Die Demokratie funzt leidlich, die Gewaltenteileung auch. Die EU Gerichte können korrigieren und besonders die aufmerksamen Bürger.

AH hatte damals nur diese Gelegenheit weil er breite Unterstützung aus der Bevölkerung hatte. Die Menschen haben ihn als Diktator gewollt, oder wenigstens war es ihnen nicht besonders wichtig dagegen anzugehen. Heute gibt es keinen Politiker der das von sich behaupten könnte. Dazu geht es den Deutschen zur Zeit einfach zu gut. Wenn hingegen durch fallende Lebensbedingungen und wachsende Arbeitslosigkeit wieder eine soziale Unzufriedenheit wie damals entsteht, dann wäre das wohl ohne weiteres wieder möglich.

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