Ermächtigungsgesetz theoretisch auch heute noch möglich?

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10 Antworten

Ja, das ist auch heute noch möglich. Der Herr Altbundeskanzler H. Schmidt hat das auf einer Vereidigungsveranstaltung vor ca. 3 Jahren, noch zu Zeiten von Herrn General Schneiderhahn auf dem Vorplatz vor dem Reichstag begründet. Das war eine rein subjektive Begründung, die man sich immer wieder durch den Kopf gehen lassen muß. Derart, daß alles Schlimme aus der Geschichte wiederholbar ist, auch solche Dinge wie sie von 1933 bis 1945 passiert sind. Faktisch haben sich auf dem Erdball solche Wahnsinnstaten wiederholt, so z. B. die Pol-Pot- Geschichte, dort die Ermordung ganzer Volksschichten, die Ermächtigung dieses Verbrechers u.a. Die wahnsinnigen Kriege, die nach 1945 geführt wurden. Plötzlich geht's los und keiner hat es geahnt und voraus gesehen. So ist das auch mit einer Ermächtigung in diesem imperialistischen Deutschland. Theoretisch sprechen viele Faktoren dafür. Zur Zeit ist zwar eine Person in Deutschland an der Macht, die das Format rein subjektiv dazu nicht hat, aber in irgendwelchen Ecken lauern schon Kreaturen bzw. Subjekte, die das realisieren könnten. Da muß man aufpassen. Die Mechanismen sind rein objektiv vorhanden. Das ist so!

Sehen Sie sich doch mal China an: Offiziell und rechtlich Republik, aber in Warheit blanke Diktatur! Wenn der Kanzler in Dt. den Posten des Bundespräsidenten, den des Bundestagspräsidenten und noch den des Bundesratspräsidenten einnehmen würde, wäre er bzw. sie auf jeden Fall die Mächtigste Person in Staat und Regierung.

ABER HALLO...Natürlich wäre das möglich und vermutlich sogar ganz im Sinne der derzeitigen "Regierung", wie es aussieht!Der Euro steht kurz vor dem Aus, der Laden (die EU) fliegt ihnen bald um die Ohren!Da käme doch ein entsprechender Anschlag - es war natürlich wieder irgendein orientalischer Schurkenstaat- ganz gelegen!Man könnte das Volk via Notstandsgesetz knebeln, das Grundgesetz ausser Kraft setzen.
Da die Deutschen (Zitat, Merkel) ohnehin keinen andauernden Anspruch auf Demokratie haben, wäre dies ja dann ohnehin nicht der Rede wert!Ein hausgemachter 11.September wäre die (End-)Lösung für die Probleme dieser Leute. Exakt davor warnte der deutsche Rechtsanwalt Torsten van Geest und beantragte eine einstweilige Verfügung beim VG Berlin. Er forderte Frau Angela Merkel darin auf, vor der Frauen Fußball-WM auf die Gefahr vor Anschlägen unter falscher Flagge hinzuweisen und begründete diesen Antrag auf rund 400 Seiten.

Das heutige Ermächtigungsgesetz könnte man Kriegsrecht nennen. Sollte ein Terroranschlag in Deutschland passieren wie am 11.September 2001 in NYC dann bestünde die reele Gefahr daß dies zum Tragen kommt. Bislang gab es einen solchen Fall noch nie, aber was nicht ist kann ja noch werden. Sollten die Verschwörungstheoretiker Recht haben mit dem Atombombenanschlag auf die Frauenfußball-WM könnte es durchaus soweit sein. Eine Machtübernahme im Stile der Nazis ist heute so nicht mehr denkbar, aber ein Umsturz? Nun, ausschließen kann man sowas niemals.

eichkater777 21.06.2011, 05:37

Denke man muß kein Verschwörungstheoretiker mehr sein, denn die Fakten belegen dies alles längst!

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dawala 21.06.2011, 12:11
@eichkater777

Eine Machtübernahme im Stile der Nazis ist heute so nicht mehr denkbar

Mal angemerkt: In der NPD sitzen Verfassungsschützer an führender Stelle. Von den 1,2 Millionen gesetzlich Betreuten sind 20% unter dem gesetzlichen Renteneintrittsalter, nicht verrentet. Alleine von 2004 - 2008 stieg die Zahl der gesetzlich Betreuten um 400%. Dass dem Willen der Betreuten nicht entsprochen, ja gegen diesen agiert wird, kam in verschiedenen Medien mehrfach. Auch die fragwürdige Entstehung der Betreuung.

Der Mensch kann auf Gedanken kommen. Müssen tut er nicht.

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FabMax 21.06.2011, 15:47
@dawala

In der NPD sitzen keine Verfassungsschützler, höchstens V-Leute, d.h. Informanten. Und ob die immer noch an führender Stelle sitzen ist fraglich.

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Nein, in dieser Form nicht! Eben wegen dieser Erfahrung wurden ja die Bedingungen für die Änderung des Grundgesetzes verschärft. Laut Artikel 79 muss bei einer Änderung des Grundgesetzes explizit der geänderte Artikel angegeben werden. Die Weimarer Verfassung konnte auch implizit mit jedem Gesetz, welches eine Zweidrittelmehrheit erreichte, geändert werden.

Der Artikel 20 darf übrigens - genauso wie der Artikel 1 - überhaupt nicht geändert werden (GG, Artikel 79, Absatz 3).

Greeneyedborn 21.06.2011, 11:01

Was ja wiederum durch die Aufhebung des Artikel 79 umgangen werden kann.

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Ganz so einfach funktioniert das wohl nicht mehr. Wer allerdings seinen Horizont in Richtung Europa öffnet, der wird wohl bemerken, dass hier durchaus schon Bestrebungen bestehen, die Demokratie langsam aber sicher zu unterwandern.

die demokratie müßte wieder abgeschafft werden und eine neue diktatur errichtet werden. das ist -- gottseidank - unmöglich

Ich meine für ein halbes Jahr geht das aber ausschließlich in Kriegssituation

Das Grundgesetz wurde so verfaßt, daß das heute nicht mehr möglich sein soll.

Greeneyedborn 20.06.2011, 21:32

Da es, meines Wissens, kein Gesetz gibt welches das Ändern des GG verbietet ist es also theoretisch möglich?

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KHSchnellinger 20.06.2011, 21:36
@Greeneyedborn

Theoretisch vielleicht schon. Aber um GG Artikel zu verändern, braucht man im Bundestag immerhin eine 2/3 Mehrheit.

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Praline 21.06.2011, 08:51

Dein Wort in Gottes Gehörgang!

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1968 wurden die Notstandsgesetze gegen den Widerstand der Auserparleamentarischen Opposition beschlossen durch die große Koalition der CDU und SPD.

Strassenkater 21.06.2011, 18:03

Deshalb noch möglich aber unter anderen Namen-siehe Oben

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