Zutritt für Ausländer verboten legal?

10 Antworten

In Deutschland würde eine solche Benachteiligung von Ausländern gegen § 19 Abs. 1 AGG verstoßen. Eine Benachteiligung aufgrund der Rasse oder Herkunft ist insoweit nicht zulässig und das grundsätzlich bestehende Hausrecht des Gastwirts wird eingeschränkt.

Der Benachteiligte kann aufgrund dieses Verstoßes mehrere Ansprüche geltend machen:

  • Beendigung der Diskriminierung
  • Unterlassen der Diskriminierung (für künftige Verstöße)
  • Schmerzensgeld

das Gleichbehandlungsgesetz verbietet es, jemanden wegen Geschlecht, Herkunft usw zu benachteiligen. Andererseits kann ein Gastronom die Bedienung von jedem ohne Begründung verweigern.

Das Schild wäre nicht möglich , aber Ausländern den Zutritt zu verweigern , egal ob allein oder mit Deutschem , wäre erlaubt ( Hausrecht ) .

Wobei die Frage bleibt : Wie identifiziert man den Ausländer , den Deutschen ? Alle, die rein wollen, müssen einen Ausweis vorzeigen ?

Muss man in Nacht Clubs doch öfter

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Naja man kann schon Deutsche von nahezu allen Ausländern trennen...die sehen sehr verschieden aus...natürlich nicht von allen Europäern.

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@Meinungsfr3i

Und was ist dann dein deutscher? Jemand dessen Familie seit tausend Jahren hier wohnt, blonde Haare und blaue Augen hat?

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@Meinungsfr3i

Die amtliche Statistik sagt nichts darüber aus wer deutscher ist und wer nicht. Der Migrationshintergrund sagt nichts darüber aus, wer deutscher ist und wer nicht. Tu bitte nicht so als ob deine rassistische Definition allgemein anerkannt sei.

Deutscher ist gemäß Art. 116 GG, „wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

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@Meinungsfr3i

Ach das ist ja praktisch. Wenn Dir etwas nicht passt, dann ist es undeutsch und wird nicht anerkannt.

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Das Hausrecht des Gastwirts unterliegt auch den Gesetzen. Insoweit sagt § 19 Abs. 1 AGG, dass er Ausländern nicht den Zutritt verweigern darf.

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@uni1234

Falsch, es wurden schon AfD Mitglieder in Deutschland aus lokalen ausgeschlossen, da sie AfDler sind.

Dass stellt eine offene Diskriminierung gegen Andersdenkende dar.

Durfte aber unter dem Deckmantel des Hausrechts gemacht werden.

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@Meinungsfr3i

guck dir doch bitte die Rechtslage an ich habe den relevanten Paragraphen genannt. Vielleicht schaffst du es ja 1 und 1 zusammen zu zählen

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@uni1234

Guck dir doch bitte die Realität an! Es ist bereits so passiert! Einfach googeln.

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@Meinungsfr3i

es geht hier um die Rechtslage. Du solltest schon in der Lage sein zu differenzieren.

Es sei denn natürlich, die Mitgliedschaft in der AfD zählt mittlerweile als Behinderung im Sinne von § 19 Abs. 1 AGG. Dann wäre der Rauswurf natürlich rechtmäßig

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Verstößt gegen das Diskriminierungsverbot und das Gleichbehandlungsgebot. Ich war schon oft in Japan und habe dort solche Lokale noch nie gesehen, wenngleich ich Medienberichte darüber gehört habe. Derartiges dürfte aber die absolute Ausnahme sein.

Solche Lokale habe ich noch nicht gesehen. In weklchen Städten gibt es die? Und wie ereknnt man die, sind da Schilder angebracht, und mit welcher Aufschrift?

Schilder stehen oft auf japanisch und in englisch.

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@GavinG

Und was steht da oft drauf? Hast du ein Foto, gibt es sowas irgendwo im Netz oder hast nur du sie bisher gesehen? Und in welchen Städten?

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@Elementarer

In englischer Schrift stand drauf „Japanese only“. In welcher Stadt kann ich dir nicht sagen aber die Provinz hieß Nagano. Das habe ich schon bei öffentlichen Bädern gesehen und vor Eingängen mit Clubs. Aber ich kann dir nicht mehr sagen wo genau. Ich habe eine Rundreise durch Japan gemacht. Angefangen in Tokio und von dort aus erst in den Süden und dann in den Norden

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@GavinG

Ok. Eine Bekannte von mir lebt in Japan, kommt auch viel dort herum, aber davon hat sie noch nicht gehört. Es steht auch in keinem Reiseführer noch ist es sonst irgendwo feststellbar, dass dem so ist. Du musst eine seltsame Route abseits aller sonstigen Reisenden gewählt haben. Da du aber nicht mehr weißt wo denn das war wird sich das Rätsel um deine Frage nicht lösen lassen. Hättest du vor Ort mal nachgefragt...

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@Elementarer

Ich habe mal gegoogelt

https://www.google.com/amp/s/www.spiegel.de/reise/fernweh/grenzkontrollen-japans-furcht-vor-dem-fremden-a-519596-amp.html

Viele Clubs, öffentliche Bäder und selbst Nudelküchen verbieten auf Tafeln am Eingang explizit "Ausländern" den Zutritt: "Japanese only". Die Polizei der Provinz Nagano hängte an den örtlichen Geldautomaten Plakate auf, auf denen Trickbetrüger weißer Hautfarbe zu sehen sind, die Japanern ihr gerade erst abgehobenes Geld rauben. Und der populäre Spitzenpolitiker Shintaro Ishihara, Tokios Gouverneur, ist berüchtigt für seine rassistischen Ausfälle. Dabei hat er sich vor kurzem offiziell mit Tokio für die Ausrichtung der Olympiade 2016 beworben, des Symbols der Völkerverständigung schlechthin.

Und auch Frau Ogawa vom Fremdenverkehrsamt ahnt doch noch Schlimmes: "Wir sind von der Regierung gebeten worden, das Stimmungsbild der Touristen in den nächsten Wochen genau zu beobachten. Wenn sich das Image Japans tatsächlich drastisch verschlechtert, kann es durchaus sein, dass wir in unserem Abschlussbericht eine Aussetzung der Maßnahmen empfehlen."
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@GavinG

Ok. Bericht von 2007 - du hättest sagen sollen dass deine Reise solange her ist.

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@Elementarer

Nun ja, ich habe schon gehört, das Ausländer höflich gebeten werden, das Lokal zu verlassen, "weil der Reis aus ist" - man kann das glauben, oder nicht.

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