Kann man wahlergebnis ignorieren?
Kann man sich den Koalitionspartner wirklich aussuchen, wenn die Zahlen eindeutig sind?
6 Antworten
Mit der Wahl zum Bundestag stehen die Mehrheitsverhältnisse für die nächste Legislaturperiode fest. Alles weitere was Regierungsbildung angeht ist dem Bundestag überlassen.
Jede Partei/Fraktion kann jederzeit mit jeder anderen in Verhandlungen treten. Es kann auch zwischen den Abgeordneten verschiedener Fraktionen Verhandlungen geben. Ganz egal.
Am Ende muss der Bundespräsident eine Person dem Bundestag als Kanzlerkandidat vorschlagen. Das kann theoretisch jeder beliebige deutsche Wahlberechtigte Bürger sein. Diese Person steht dann erstmal zur Wahl. Findet sich keine Mehrheit für diese Person kann der Bundestag weitere Kandidaten vorschlagen und abstimmen.
Kanzler wird wer die Mehrheit im Bundestag findet um gewählt zu werden.
Es ist einfach üblich und logisch, dass zunächst die größte Fraktion die Initiative übernimmt und andere Parteien/Fraktionen zu Gesprächen einlädt. Meist führt am Ende die Partei mit der größten Fraktion die Regierung an in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen zum Preis von gewissen Ministerien und inhaltlichen Übereinkommen für gewisse Projekte für die andere Partei.
Es kann aber auch immer sein, dass sich eine andere Mehrheit gegen die größte Fraktion bildet.
Der Kanzler wählt die Minister, also die Regierung aus. Formal hat er die ganze Macht, in der Praxis wird eben vorher ein Koalitionsvertrag geschlossen, on dem vereinbart wird, dass die Person nur zum Kanzler gewählt wird, wenn die Ministerposten auf bestimmte Weise verteilt werden.
Also könnte Scholz eigentlich auch Solo im Kanzleramt sitzen ohne Minister zu ernennen und alles könnte rein übers Parlament laufen? Gesetzgebung läuft ja ohnehin dort
Das Grundgesetz sieht vor, dass es Minister gibt. Und die Ministerien sind ja auch sehr wichtig, sie haben insgesamt mehrere 10.000 Angestellte, in ihnen wird der größte Teil der politischen Arbeit gemacht, die meisten Gesetze geschrieben, Verordnungen erlassen und allgemein und speziell verwaltet.
Nein, es braucht nach Grundgesetz 3 Ministerien wenigstens, die besetzt werden müssen:
Finanzministerium, Justizministerium und Verteidigungsministerium
Naja, wenn man so auf die notwendige Mehrheit kommt und die Partei zur Koalition bereit ist schon.
Kann man sich den Koalitionspartner wirklich aussuchen, wenn die Zahlen eindeutig sind?
-> Wenn eindeutige Mehrheiten zustande kommen, natürlich.
Wie du darauf kommst, man würde dann das Wahlergebnis ignorieren, ist mir schleierhaft.
>>Wie du darauf kommst, man würde dann das Wahlergebnis ignorieren, ist mir schleierhaft.
Sry das hab ich schlecht formuliert. (Alle anderen habens aber verstanden ;-) )
Der Gedanke entstand aus dem naheliegendsten. Das die Partei mit den meisten Stimmen mit der Partei mit den 2. meisten Stimmen koaliert. Da dies ja offiziell nciht geschehen soll und jede Partei im Wahlkampf alles mögliche sagt, was dann am Tag nach der Wahl nicht mehr stimmt, entstand daraus resultierend meine Frage.
Es gibt in Deutschland keinerlei Vorrecht für die stärkste Partei zur Regierungsbildung.
Entscheidend ist, ob sich mehrere Parteien auf eine Mehrheit einigen können. Das können auch mehrere kleinere Parteien sein ( zum Beispiel Rot-Rot-Grün, wobei diese Kombination nicht die Mehrheit erhalten wird, aber mal angenommen es wäre so), die gemeinsam über 50 % der Stimmen haben. Klappt das, hat die grösste Partei das Nachsehen, und wenn sie 49% der Stimmen bekommen hat.
Meist bekommt die nach Wahlergebnis stärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung.
Außer natürlich, es ist schon im Vorfeld klar, dass dieser Versuch voraussichtlich scheitern wird, z.B. weil alle anderen Parteien erklären, für eine Koalition unter Führung des Wahlsiegers nicht zur Verfügung zu stehen. Dann wäre das lediglich Zeitverschwendung.
Auftrag zur Regierungsbildung.
Einen solchen Auftrag gibt es nicht in deutschen System. Es ist üblich, dass die größte Partei einen solchen für sich beansprucht, aber faktisch kann jeder mit jedem jederzeit reden und verhandeln. Entscheidend ist wer zum Bundeskanzler gewählt wird, das Gesetz kennt weder Koalition noch Regierungsbildungsauftrag.
Also kann sie wählen und muß nicht mit dem z.b. 2 stärksten koalieren?
Also kann sie wählen und muß nicht mit dem z.b. 2 stärksten koalieren?
Man sollte lediglich mehr als 50% der Sitze des Bundestags auf sich vereinen; das erleichtert das regieren.
Ja, kann man.
Parteien wie die SPD, CDU, die Grünen, die Linken usw. haben bereits hundert mal mitgeteilt, dass sie nicht mit der AfD eine Koalition bilden werden.
Der Wähler weiß also schon lange im Vorfeld, wenn er diese Parteien wählt, dass die nicht mit der AfD koalieren werden.
Deshalb handelt es sich auch nicht um Wählertäuschung, weil man das seit langer Zeit verkündet hat. Und deshalb kann man ignoriren, dass die AfD 20% oder mehr bekommt.
Wer die AfD wählt weiß, dass er eine Partei wählt die nie in der Regierung sitzen wird, nie!
Würde die AFD dann auch ihre Sitze verlieren bzw die gehen dann an die Koalitionspartner oder?
Und wer bestimmt dann die Regierung?