Ist Hate Speech im Internet in anderen Ländern auch verboten?


28.02.2025, 22:01

Die Frage bezieht sich auf europäische Länder.

2 Antworten

Der Staat hält sich da raus; lediglich das StGB gibt einen vernünftigen Rahmen vor.

Was du Zensur nennst, wird von den privaten/gewerblichen Plattformbetreibern getätigt.

Mach dir deine eigene Plattform, wenn du ohne Kritik veröffentlichen willst.

Deutschland gilt ja als sehr streng

Ist es nicht!

Und es wird auch viel zensiert, zumindest, wenn es aus dem falschen politischen Lager kommt

Beleidigung, Volksverhetzung, Leugnung des Holocaust sind eben straftaten in Deutschland und demnach fallen sie NICHT unter Zensur oder freie Meinungsäußerung.

Das hat mit dem politischen Lager nichts zu tun außer das es in manchen lagen überproportional oft Verletzungen von z.B. den Gesetzen gibt die ich grade erwähnte.

Ist das in anderen Ländern auch so? Österreich?

Ja die Gesetze von Deutschland und Östereich sind sehr ähnlich teilweise identisch. Der gerößte Unterschied ist das Waffenrecht.

Niederlande? Polen?

Von denen kenne ich die Gesetze nicht aber ich würde davon ausgehen das es in Frankreich sehr ähnlich wie in Deutschland ist.