Ist es strafbar polizistenfeindliche Musik neben Polizisten abzuspielen?
15 Antworten
Verboten ist es nicht, aber wundern wenn man dann etwas ausführlicher kontrolliert wird, sollte man sich auch nicht
Verboten nein, aber nicht förderlich. Vorausgesetzt kein verbotenes Musikstück. Aber bitte wundere dich nicht über eine unschöne Polizeikontrolle, da wird gerne eine potenzielle Gefahr gesehen, denn laut Polizei wirkst du auch noch aggressiv... - Dann folgt erstmal ne Durchsuchung wenn es dumm geht...
Hätte ich keine Lust dazu.
Solange das betreffende Lied nicht auf dem Index steht nicht. Wenn es natürlich sagen wir mal um verbotene z.B. rechtsradikale Musik handelt schon. Ansonsten kann Musik in vollem Umfang gesellschaftskritisch sein.
Dennoch kann man auch bei der Aufführung belangt werden , Stichwort Volksverhetzung
Das Verfahren in diesem speziellem Fall läuft seit 2011 ohne jedes Ergebnis ...
Ah ok, das ist natürlich wieder was anderes. Dann wird sich das Ganze in irgendeiner Grauzone befinden wo die Staatsmacht selbst mit überfordert ist :) Ich persönlich bin auch gegen jede Art von Zensur, von daher freut mich das umso mehr ;)
Das könnte im Extremfall als Beamtenbeleidigung aufgefasst werden, wenn die Polizei der Meinung ist, dass du die Musik nur gespielt hast um sie damit zu provozieren.
Wie die das auffassen ist das eine, hätte aber keinen Erfolg. Dennoch kann es einen Unannehmlichkeiten bereiten^^
Alles, was du hier schreibst, ist Blödsinn!
Um Personalien festzustellen, gibt‘s nen Personalausweis.
Und wenn jemand mal keinen Perso und auch kein anderes Ausweisdokument dabei hat, ist es fraglich, ob die Verhältnismäßigkeit gegeben ist, wenn man die Person mit zur Wache schleppt, wenn sie weder eine Straftat, noch eine Ordnungswidrigkeit begangen hat.
Und weswegen sollten die eine Anzeige schreiben? Musik hören ist keine Straftat.
Wenn du dich nicht auskennst, bitte tu nicht so, als ob. Das sorgt nur für unnötige Missverständnisse.
Den Straftatbestand der 'Beamtenbeleidgung' gibt es in Deutschland nicht.
Beides falsch.
Beamtenbeleidigung gibt es nicht und auch kann man das Abspielen solcher Musik nicht als Beleidigung auslegen, da sich eine Beleidigung immer gegen eine konkrete Person richten muss.
Das könnte im Extremfall als Beamtenbeleidigung aufgefasst werden
Das sollte mich wundern, zumal es keine Beamtenbeleidigung gibt.
Nein.
Du darfst auch sagen dass die polizei sche**e ist(also als organisation).
Du darfst nur die einzelnen polizisten nicht persönlich beleidigen.
Unsinn, wenn du Musik anmachst in dem Polizisten beleidigt werden und du das vor einem Polizisten machst. Kann man das als Beleidigung gerichted an diede spezielle Person interpretieren.
Ok, du hast die falsche annahme dass er das vor EINEM Polizisten anmacht, und man das deshalb auf den beziehen kann.
Aber wenn du das vor 10 Polizisten anmacht, wer wird dann beleidigt? Welche spezielle Person.
In der Frage ist das der Plural falls du das nicht lesen kannst.
Du redest einfach Unsinn.
Im Gesetzestext steht nicht dadrüber, das solltest du wissen wenn du den gelesen hast.
Bei einer kleinen Einschränkbaren Gruppe, geht das unter Umständen auch ja. Aber definitiv keine ganze Organisation wie die Polizei. Aber warum sollte ein Lied wo die irgendwas von assozialen Bullen oder so singen auf eine kleine Gruppe von Menschen Einschränkbar sein. Das bezieht sich ganz klar auf die Gesamtheit der Polizei.
Das hat der BGH in ähnlichen Fällen so bestätigt.
Was ein unsinn du labberst. Es geht um Gesetze, die sind nicht immer richtig. Er hat nicht nach deiner Moralvorstellung gefragt. Polizisten haben vor Gericht schon viele lächerliche Sachen Erfolgreich als Beleidigungen ausgelegt. Manchmal wird eine Sache von einem Richter verurteilt und vom anderen Richter abgelehnt. Z.B das Wort Bullen wurde früher schon paar mal vor Fericht als Beleidigung ausgelegt. Aber vor paar Jahren sagte ein Richter es sei keine Beleidigung, weil es sich von den Bully Autos ableitet und ein Spitzname, keine Beleidigung ist.
"Es geht um Gesetze, die sind nicht immer richtig. Er hat nicht nach deiner Moralvorstellung gefragt."
Ich glaube mittlerweile du kannst einfach nicht lesen....
Richter interetieren gesetze. Richter haben widerholt entschieden dass solche beleidigungen an organisationen nicht als beleidigungen einzlner zu werten sind.
Indizierung betrifft den Vertrieb, nicht die Aufführung.