Ist der Bundestag das mächtigste Verfassungsorgan?
Hallo ich muss in Gemeinschaftskunde einen 2 Seitigen Bericht schreiben ob oder warum der Bundestag das mächtigste Verfassungsorgan Deutschlands ist. Mir fallen nur keine Gründe ein. Es wäre nett wenn mir jemand helfen könnte.
Danke
5 Antworten
Ich denke ja, weil der Bundestag das einzige Gremium ist, das die Verfassung ändern kann.
Vielleicht schlägst Du nach, was der Bundestag alles für Rechte hat. Auf Anhieb fällt mir ein: beschließt Gesetze; kann die Verfassung ändern; verabschiedet den Bundeshaushalt; kontrolliert die Regierung und kann z.B. Minister vor einen Untersuchungsausschuss bestellen; wählt die Bundeskanzlerin; ratifiziert internationale Verträge, welche die Regierung ausgehandelt hat, sodass sie gültig werden; bestimmt die Verfassungsrichter; ist beteiligt an der Berufung der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes (Bundesgerichtshof, Bundessozialgericht etc.). Es gibt sicher noch anderes.
Gegenüber der vollziehenden Gewalt (Exekutive, also erstmal Bundesregierung) hat der Bundestag demzufolge mehr Rechte als umgekehrt. Gegenüber der Rechtsprechung ist er auch mächtig, weil die obersten Richter ganz oder unter seiner Mitwirkung berufen werden. Eingeschränkt wird er durch die Verfassung und das Verfassungsgericht.
Im Prinzip ja,
In der Realität kann aber das Verfassungsgericht alles wieder auf 0 stellen.
Eigentlich das Bundesverfassungsgericht
Lese mal selber
Sagt ja keiner, aber überwacht, also: Kontrollorgan, danach wird hier gefragt
Weil dort die Bundesgesetze beschlossen werden und der Bundeshaushalt genehmigt wird.
Ok, aber dort werden nur Gesetze auf die Verfassungsmäßigkeit überprüft. Ist im Grunde nur eine Kontrollinstanz. Gesetze werden dort nicht beschlossen.