Beispiele für Verfassungsorgane?
Hallo ihr Lieben! Habt ihr konkrete Beispiele, was die Verfassungsorgane (Bundespräsident, Bundesrat, Bundestag,Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht) so machen/schon gemacht haben? Also kurz und knapp, damit ich mir das für die nächste Klausur merken kann. Danke für Antworten, LG
10 Antworten
Gemeinsamer Ausschuss:
selbstständiges Verfassungsorgan für den Verteidigungsfall
Darf ausschließlich handeln, wenn Bundestag und Bundesrat auf Grund einer Notsituation nicht entscheidungsfähig sind
Wird auch als das "Notparlament" bezeichnet
Besteht aus zwei Dritteln an Abgeordneten des Bundestags und aus einem Drittel aus einem Drittel an Mitgliedern des Bundesrats
Bundestag:
Volksvertretung der Bundesrepublik
Wählt z.B. den Bundeskanzler
Entscheidet über bewaffnete Einsätze der Bundeswehr, wo das GG nicht für zuständig sein sollte
Damit ein Gesetz zum Bundespräsidenten kommt, muss der Bundestag es mit einer einfachen Mehrheit bejahen
Bundesverfassungsgericht:
Kontrolliert die Einhaltung des Grundgesetzes
Alle Staatsorgane sind an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gebunden
Entscheidungen dieses Gerichts gelten uneingeschränkt
Kann ein Gesetzesvorschlag für Verfassungswidrig erklären
Politische Zweckmäßigkeit darf für dieses Gericht keine Rolle spielen
Darf sich nur nach dem Grundgesetz richten
Bestimmt den verfassungsechtlichen Bereich ( auch als Rahmen bezeichnet )
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/
Auf der Seite auch mal die Suchfunktion nutzen.
.
Alle diese Organe haben eine eigene HP. Dort sollte man finden, welche Aufgaben sie jeweils haben. Wikipedia gibt es auch noch.
Oder die Suche oder das Lexikon bei https://www.hanisauland.de/ nutzen.
Bundesrat:
Besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder
Wird immer bestehen, da er sich lediglich verändert (durch Landtagswahlen)
Kann an der Bundesgesetzgebung mitwirken uns auch bei Themen der EU